Providence – Wenn Frauen in der Vergangenheit Erfahrungen mit Gewalt machen mussten, so neigen sie später häufiger zu gesundheitsgefährdendem Geschlechtsverkehr. Diese Erfahrungen stellen somit einen indirekten Risikofaktor für sexuell übertragene ...

Ohio – Mütter, die bereits vor ihrer Schwangerschaft ein erhöhtes Körpergewicht aufweisen, haben ein erhöhtes Risiko, ein Kind mit beeinträchtigten kognitiven Funktionen zur Welt zu bringen. Das betrifft vor allem solche Kinder, die in schwierigen ...

Frankfurt/Main – Gesundheitsminister Daniel Bahr will Prämienausschüttungen finanziell gut gestellter Krankenkassen erzwingen. Notfalls müsse der Gesetzgeber handeln, sagte der FDP-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom Montag. „So ...

Pünktlich zum Tag der Biologischen Vielfalt gibt das Sächsische Umweltministerium morgen (22. Mai 2012) die Broschüre „Sachsens Biologische Vielfalt sichern – Ein Maßnahmenplan zum Mitmachen“ heraus. Auf 48 Seiten stellt die Broschüre Beispiele aus dem Maßnahmenplan zur Biologischen Vielfalt im Freistaat Sachsen vor. „Die Vielfalt der Tier- und Pflanzenwelt wird überall auf der Welt kleiner“, sagt Umweltminister Frank Kupfer. „Um diesen negativen Trend zu stoppen, ist jeder Einzelne gefragt - auch hier im Freistaat. Mit der Broschüre wollen wir den Sachsen Tipps geben, was sie in ihrem Umfeld für die Biologische Vielfalt tun können.“

Die Broschüre spricht mit den Beispielen zu den einzelnen Themenbereichen des Maßnahmenplans Eltern, Lehrer, Hausbesitzer, Gartennutzer, Verbraucher, Landwirte, Jäger, Waldbesitzer und viele andere Berufs- und Personengruppen an. So vielfältig wie die Adressaten sind auch die Anregungen. So wird Hobbygärtnern der Wert von Insektenhotels und Landwirten das Anlegen von Lerchenfenstern nähergebracht. Wer als Artenkenner an der Erfassung wildlebender Tier- und Pflanzenarten mitwirken will, erhält ebenso Informationen wie Lehrer, die Themen und Material für den Unterricht suchen.

Auch für das Verbraucherverhalten gibt die Broschüre Hinweise. „Jeder von uns kann mit einer bewussten Entscheidung die Biologische Vielfalt erhalten helfen“, so der Minister weiter. „Dazu gehört der Kauf zertifizierter Holzprodukte oder umweltschonend erzeugter Nahrungsmittel genauso, wie der naturbewusste Urlaub in einem unserer Großschutzgebiete.“ Mit Hilfe von 38 Beispielen und zahlreichen weiterführenden Hinweisen und Kontaktadressen können die Leser ihren eigenen persönlichen Maßnahmenplan erstellen.

Der vom Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft erstellte Plan ist ein Beitrag zur Umsetzung der Ziele, die sich die internationale Staatengemeinschaft in der Dekade der Biologischen Vielfalt bis 2020 gesteckt hat. Dahinter steht die Erkenntnis, dass die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Vielfalt an Arten, Genen und Ökosystemen ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge ist.

Die Broschüre „Sachsens Biologische Vielfalt sichern – Ein Maßnahmenplan zum Mitmachen“ kann im Internet unter www.natur.sachsen.de heruntergeladen werden. Sie ist außerdem kostenlos erhältlich beim Zentralen Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung, Hammerweg 30, 01127 Dresden, Telefon 0351 2103672, E-Mail: publikationen@sachsen.de.

Nürnberg – Der langjährige Verhandlungsführer des Marburger Bundes (MB) in Tarifverhandlungen, Lutz Hammerschlag, übernimmt zum 1. September die Leitung eines neues Institutes, das innovative Arbeitsmodelle für Ärzte in Krankenhäusern entwickeln soll. ...

Am Freitag hat im sächsischen Finanzministerium das Spitzengespräch mit den Präsidenten des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG), Christian Schramm, des Sächsischen Landkreistages, Dr. Tassilo Lenk (SLKT), und Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland zur Ausgestaltung des Finanzausgleichs (FAG) in den Jahren 2013 und 2014 stattgefunden. Die Gesprächspartner haben sich über die Strukturen des FAG 2013/2014 geeinigt.

Die Gespräche standen vor allem im Zeichen der Forderung der kommunalen Landesverbände, ihre Finanzausstattung anzupassen. Mit der Einigung wird sowohl der Forderung der kommunalen Landesverbände auf Erhöhung der Finanzausgleichsmasse als auch der Forderung des Landes auf eine stärkere investive Bindung Rechnung getragen.

„Wir sorgen vor!“ Die Verhandlungspartner haben sich heute erneut auf die Bildung eines beträchtlichen Vorsorgevermögens einigen können.

Die allgemeinen Schlüsselmassen wurden unter Berücksichtigung der Steuereinnahmen der Kommunen so austariert, dass die allgemeinen Deckungsmittel im Jahr 2013 4.940 Mio. EUR und in 2014 4.983 Mio. EUR betragen. Damit ist nicht nur Kontinuität hergestellt, sondern es ermöglicht den Kommunen auch, steigende Kosten im Personal- und Sachbereich zu finanzieren.

Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland: „Die Verhandlungen haben gezeigt, dass der sächsische Finanzausgleich, trotz einer Nachjustierung an der einen oder anderen Stelle, in seinem Regelmechanismus stabil bleibt.“

Dr. Tassilo Lenk: „Wir begrüßen die ausgewogene Umschichtung zugunsten des kreisangehörigen Raumes, um Gemeinden, Städte und Landkreise in Bezug auf die demografische Entwicklung zu stärken.“

„Wir freuen uns, dass wir eine Erhöhung der kommunalen Finanzausstattung erreicht haben“, sagte der Präsident des SSG, Oberbürgermeister Christian Schramm.

„Die kreisfreien Städte begrüßen die Einrichtung eines Schulhausbaubudgets für Chemnitz, Dresden und Leipzig. In den nächsten beiden Jahren stehen jeweils 40 Mio. Euro zur Verfügung“, ergänzte Oberbürgermeister Burkhard Jung, Vizepräsident des SSG.

Die Gesprächspartner sind sich darin einig, die stabile und verlässliche Partnerschaft zwischen Land und Kommunen fortzusetzen.

Das tschechische Umweltministerium hat die Frist für Stellungnahmen zum Gutachten im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die geplante Erweiterung des Kernkraftwerkes Temelin verlängert. Stellungnahmen in deutscher Sprache können nunmehr bis zum 18. Juni 2012 (Posteingang) an das tschechische Umweltministerium übermittelt werden.

Die von der tschechischen Seite übermittelten Unterlagen, darunter das Gutachten zur Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Neue Kernkraftanlage am Standort Temelin einschließlich Ableitung der Generatorleistung in das Umspannwerk mit Schaltanlage Kocin“, können deshalb ebenfalls bis zum 18. Juni 2012 in der Bibliothek des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, Archivstraße 1, Raum 57, 01097 Dresden eingesehen werden, und zwar von Montag bis Donnerstag jeweils von 8.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.00 bis 15.00 Uhr.

Darüber hinaus steht nun auch der Termin für die öffentliche Anhörung zu den Erweiterungsplänen fest. Die offizielle Anhörung der tschechischen Behörden findet am 22. Juni 2012, 10.00 Uhr in České Budějovice (Budweis) statt (Sportovní hala České Budějovice, Stromovka 695/12, 370 01 České Budějovice). Darüber hinaus organisiert das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit außerhalb des grenzüberschreitenden UVP-Verfahrens eine Diskussionsveranstaltung auf deutschem Gebiet, die am 12. Juni 2012, 10.00 Uhr in der Dreiländerhalle Passau, Dr. Emil-Brichta-Str. 11, 94036 Passau (Bayern) stattfindet.

Hintergrund:

Kernkraftwerk Temelin
Das tschechische Kernkraftwerk Temelin befindet sich etwa 180 Kilometer von der sächsischen Grenze entfernt. Es wurde im Jahr 2000 in Betrieb genommen. Zu den zwei derzeit in Betrieb befindlichen Kraftwerksblöcken mit einer installierten Leistung von etwa 2 000 Megawatt (MWe) ist der Bau zwei weiterer Blöcke mit einer Leistung bis zu je 1 700 MWe geplant.

Stellungnahmen zu den Planungen
Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbände und Behörden aus Sachsen können ihre Stellungnahmen bis zum 18. Juni 2012 direkt an das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik übermitteln. Die Stellungnahme ist auch in deutscher Sprache möglich, maßgeblich für die Frist ist der Posteingang. Die Anschrift des Tschechischen Umweltministeriums lautet:

Ministerstvo životního prostředí
Vršovická 65
100 10 PRAHA 10 - Vršovice
TSCHECHISCHE REPUBLIK

Öffentlichkeitsbeteiligung
Das gegenwärtig durchgeführte Verfahren ist eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung, zu der sich die Vertragsstaaten mit internationalen Vereinbarungen verpflichtet haben.

Das UVP-Verfahren wird nicht nach deutschem Recht, sondern nach tschechischem Recht durchgeführt. Insbesondere die Vorschriften der deutschen Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (Atomrechtliche Verfahrensverordnung - AtVfV) sind nicht auf dieses Verfahren anwendbar. Auch die sonstigen im deutschen Verwaltungsverfahrens- und Prozessrecht eröffneten rechtlichen Möglichkeiten sind nicht anwendbar.

Nürnberg – Der Marburger Bund (MB) sorgt sich um die Tarifhoheit der Krankenhäuser und Ärztegewerkschaft nach den Bundestagswahlen 2013. „Wir wissen nicht, wie sich die Parteien für die nächste Bundestagswahl positionieren werden“, sagte der erste ...

Berlin, 19. Mai.2012 Auf dem heutigen Katholikentag in Mannheim diskutierte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, Annette Widmann-Mauz, MdB, mit Experten aus dem Gesundheitswesen über die zukünftige Gesundheits-versorgung sowie über Perspektiven für die Krankenpflege und die häusliche...

Rockville – Kaffeetrinker leben ungesünder als andere Menschen. Nach einer Studie im New England Journal of Medicine (2012; 366: 1891-1904) ist aber nicht der Kaffeekonsum für die erhöhte Sterberate verantwortlich. Der häufige Konsum des koffeinhaltigen ...

Boston – Der Ruf des „guten“ High-density Lipoprotein (HDL), das Cholesterin zur Leber zwecks Entsorgung zuführt, hat in den letzten Jahren Schaden genommen. Zuerst ist es nicht gelungen, mit Medikamenten, die das HDL-Cholesterin deutlich steigern, ...

Stuttgart – Die Kündigung von Arbeitsverhältnissen nach der Schließung der Betriebskrankenkasse City BKK ist rechtens. Das baden-württembergische Landesarbeitsgericht bestätigte mit der Entscheidung ein Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart, wie das ...

München – Das Soziale Netz Bayern warnt vor einem Pflegenotstand im Freistaat. Um den Kollaps abzuwenden, seien dringend finanzielle Verbesserungen für pflegende Angehörige und Fachkräfte sowie eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung notwendig, ...

Berlin – Das von Gesundheitspolitikern der Union geforderte Verbot von Schönheitsoperationen an Minderjährigen ist weiterhin nicht umsetzbar. Eine Sprecherin von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) verwies heute auf eine seit Jahren bestehende ...

Köln – Vor erheblichen Einschränkungen bei der Kontrolle klinischer Prüfungen hat der „Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland“ gewarnt. Hintergrund ist das geplante 2. Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher ...

Hamburg – Dass Ablenkung das Schmerzempfinden schwächen kann, ist bekannt. Jetzt haben Wissenschaftler der Universitätsklinik Hamburg Eppendorf (UKE) jedoch nachgewiesen, dass dies einem Mechanismus im Rückenmark zu verdanken ist. Die Forschungsergebnisse ...

Berlin – Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) begrüßt den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen, Hebammen-Leistungen im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) zu verankern. Der Verband setze sich bereits seit Jahren dafür ein, eine ...

Düsseldorf – Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNo) hat Änderungen der Honorarverteilung beschlossen. Diese betreffen vor allem Zuschläge für Berufsausübungsgemeinschaften, die Bereinigung von Selektivverträgen ...