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News des Gemeinsamen Bundesausschuss
Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage I (Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens: Änderung Nr. 4 und 36)
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 6. Februar 2012.
Kategorien: Sozialrecht
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (Freigabe der Länderauswertung mit Geodarstellung zur Veröffentlichung)
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Februar 2012.
Kategorien: Sozialrecht
Abnahme des Abschlussberichts zum Qualitätssicherungsverfahren Arthroskopie am Kniegelenk der Institution nach § 137a SGB V
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Februar 2012.
Kategorien: Sozialrecht
Richtlinie über die Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege zur selbständigen Ausübung von Heilkunde im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3c SGB V (Erstfassung)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2011 wurde vom BMG nicht beanstandet und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Mutterschafts-Richtlinien (Einführung eines Screenings auf Gestationsdiabetes)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Dezember 2011 wurde vom BMG nicht beanstandet und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Geschäftsordnung: Stimmrechtsübertragung nach § 91 Abs. 2a SGB V
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Januar 2012 wurde vom BMG genehmigt und tritt zum 1. Februar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Verfahrensordnung und Geschäftsordnung: Erweiterung der Stellungnahme- und Beteiligungsrechte nach Versorgungsstrukturgesetz
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Januar 2012 wurde vom BMG genehmigt und tritt zum 1. Februar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (Protonentherapie beim Ösophaguskarzinom)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Dezember 2011 wurde vom BMG nicht beanstandet und nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Aufnahme Nebusal™ 7 %)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Januar 2012 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt rückwirkend zum 19. Januar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (Ablation der Prostata mittels Thulium-Laser zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2011 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 9. Februar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung/ § 4 (Ablation der Prostata mittels Thulium-Laser zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2011 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 9. Februar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage VI (Intravenöse Immunglobuline (IVIG) bei HIV/AIDS im Erwachsenenalter (auch als Adjuvans))
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Dezember 2011 wurde vom BMG nicht beanstandet und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage IX (Bisphosphonate und Kombinationen von Bisphosphonaten mit Additiva, Gruppe 1, in Stufe 3 nach § 35 Absatz 1 SGB V)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Dezember 2011 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 8. Februar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage IX (Aktualisierung der Vergleichsgrößen für 13 Festbetragsgruppen der Stufen 2 und 3 nach Anlage X der AM-RL)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Dezember 2011 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 4. Februar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage VII (Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens: Ergänzung einer neuen Gruppe austauschbarer Darreichungsformen mit dem Wirkstoff Exemestan)
Das Beratungsthema des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 10. Januar 2012 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Kategorien: Sozialrecht
Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage VII (Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens: Ergänzung der Anlage)
Das Beratungsthema des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 10. Januar 2012 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Kategorien: Sozialrecht
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (Änderung)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2011 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt rückwirkend zum 1. Januar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Mindestmengenregelungen (befristete Außervollzugsetzung: Mindestmenge für Früh- und Neugeborene Perinatalzentren Level 1)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Januar 2012 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Februar 2012 in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (Neuropsychologische Therapie)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. November 2011 wurde vom BMG nicht beanstandet und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
Verfahrensordnung (Änderung im 5. Kapitel)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2011 wurde vom BMG genehmigt und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Kategorien: Sozialrecht
