Allgemeine News aus Sachsen


Aktualisiert: vor 2 Wochen 13 Stunden

Der sächsischen Gesundheitswirtschaft im Ausland Türen öffnen

24. Januar 2016 - 11:02
Staatsministerin Barbara Klepsch besucht die weltweit zweitgrößte Fachmesse für Medizintechnik „Arab Health“ in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) und führt hochrangige Gespräche mit Vertretern des Gesundheitswesens in Abu Dhabi. Staatsministerin Klepsch: „Für mich ist wichtig, dass wir den Bereich der sächsischen Gesundheitswirtschaft bestmöglich entwickeln. Unsere sächsischen Unternehmen in der Medizintechnik sind seit vielen Jahren ein Garant für innovative und hochwertige Produkte, die auch international nachgefragt sind. Der arabische Raum bietet gute Chancen, Partnerschaften zu knüpfen und Kunden zu gewinnen“. Heute trifft Staatsministerin Klepsch mit Vertretern von Mubadala Healthcare zusammen. Mubadala Healthcare befasst sich unter anderem mit der Entwicklung des privaten Gesundheitsvorsorgungsbereiches im Emirat Abu Dhabi. Anschließend besucht die Staatsministerin die Cleveland Clinic Abu Dhabi. Die 2014 eröffnete Klinik ist eines der größten Medizinischen Zentren im Mittleren Osten und verfügt derzeit über 364 Betten. In der Klinik arbeiten 3000 klinische und nichtklinische Mitarbeiter. Für Montag, den 25. Januar sind ausführliche Gespräche mit den sächsischen Ausstellern auf der „Arab Health“ am „Sachsen-live“-Stand der Wirtschaftsförderung Sachsen geplant. Auf der Messe präsentieren 20 Unternehmen der Gesundheitswirtschaft aus Sachsen ihre Leistungen und Produkte. Insgesamt sind rund 4.000 Aussteller mit ihren Leistungen und Angeboten vertreten. Einige der sächsischen Unternehmen sind bereits seit vielen Jahren im arabischen Raum engagiert. Bei einem Rundgang wird sich Staatsministerin Klepsch über Innovationen und Entwicklungen im Bereich der Medizintechnik und Krankenhausausstattung informieren.
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Neue Technologieförderung in Sachsen sehr erfolgreich

24. Januar 2016 - 11:00
Der Freistaat Sachsen bewilligte im vergangenen Jahr 557 Technologieprojekte mit über 110 Millionen Euro aus Mitteln der Europäischen Union und des Landes. „Vor genau einem Jahr durfte ich den Startschuss für die neue sächsische Technologieförderung geben. Ich freue mich, dass in den ersten zwölf Monaten bereits so viele Unternehmen und Forschungseinrichtungen von unseren neuen Fördermöglichkeiten profitieren konnten. Da innovative Unternehmen zugleich überdurchschnittlich erfolgreich sind, ist dies ein sehr positives Signal für die weitere Entwicklung des Hightech-Standortes und der Wirtschaft Sachsen“, so der Sächsische Wirtschaftsminister, Martin Dulig. Mit den Mitteln aus den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanzierten Instrumente (FuE-Projektförderung, Technologietransfer und „InnoPrämie“) verringern das finanzielle Risiko von Forschungs- und Entwicklungsprojekten und helfen, die Ergebnisse schneller in erfolgreiche Innovationen umzusetzen. Die Themen der bisher bewilligten Projekte reichen von der Entwicklung neuer verfahrenstechnischer Lösungen für die Herstellung, Prüfung und Einsatzüberwachung von Leichtbauelementen über die Forschung zur Reduzierung von anthropogenen Spurenstoffen in Abwässern bis zur Entwicklung neuer Diagnoseverfahren und Therapien. Mit dem unbürokratischen Förderinstrument „InnoPrämie“ unterstützt Sachsen auch das Handwerk, beispielsweise bei der Entwicklung neuartiger Hörgeräte. Mit den Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) kofinanzierten Instrumente unterstützt Sachsen vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Erweiterung und Qualifizierung ihres innovationsrelevanten Personals. Hierbei geht es neben der bewährten Förderung von Innovationsassistenten um die finanzielle Unterstützung bei der Einstellung und Beschäftigung von berufserfahrenem Personal. „InnoManager“ sollen die betrieblichen Innovationsaktivitäten von KMU systematisch planen, steuern und in marktfähige Produkte und Verfahren überführen. Transferassistenten helfen bei der Identifikation und beim Transfer von innovationsrelevanten neuen Forschungsergebnissen. Sachsen unterstützt damit erstmals Technologiegeber, Technologiemittler und Technologienehmer gleichermaßen bei der Beschäftigung von zusätzlichem Personal. Mit über zehn Millionen Euro ESF-Technologieförderung hat Sachsen im Jahr 2015 bereits halb so viel in innovatives Personal investiert wie in der gesamten vorangegangenen siebenjährigen ESF-Förderperiode. „Damit haben wir unser Engagement in kluge Köpfe vervielfacht. Ich vertraue weiter auf die Neugier unserer Forscher und den Spürsinn unserer Unternehmer. Denn es sind immer Menschen, die durch kluge Ideen und erfolgreiche Innovationen den Freistaat Sachsen voranbringen“, so Staatsminister Dulig. Die sächsischen Technologieförderprogramme finanzieren sich aus Mitteln des Freistaates Sachsen und der Europäischen Union. Die Förderung erfolgt über die Sächsische Aufbaubank - Förderbank (SAB). Sie nimmt jederzeit Anträge entgegen. Ausführliche Informationen zu den Förderprogrammen finden sich auf den Seiten der SAB unter www.sab.sachsen.de.
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Einzigartiges in der Wüste

24. Januar 2016 - 10:58
Eine der größten internationalen Messen der Medizintechnik, die Arab Health, startet am 25. Januar in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate). Mehr als 4.000 Aussteller aus aller Welt werden dort den über 130.000 Fachbesuchern aus rund 160 verschiedenen Ländern ihre neuesten Innovationen präsentieren. Im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) organisiert die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) wieder einen „Sachsen-live“-Gemeinschaftsstand, auf dem sich dieses Mal 20 sächsische Unternehmen der Life-Science-Branche präsentieren. Damit sind in diesem Jahr fast drei Mal so viele Unternehmen aus dem Freistaat vertreten wie im Jahr 2015 „Sachsen wird nur dann in der Außenwirtschaft stark sein, wenn wir den Freistaat Sachsen als ein wirtschaftlich starkes und kulturelles Land in der Welt präsentieren“, so Wirtschaftsminister Martin Dulig zur erneuten Messebeteiligung. „Der Gemeinschaftsstand verdeutlicht unser Ziel, zur Exportsteigerung sächsischer Unternehmen beizutragen sehr eindrucksvoll und ich bin hocherfreut, dass die Zahl der dort präsentierenden Firmen in den letzten Jahren stetig gewachsen ist.“ Die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Barbara Klepsch, besucht als Vertreterin der sächsischen Staatsregierung die Messe und unterstützt die sächsischen Unternehmen und die WFS. Rund um die Messe hat die WFS ein umfangreiches Begleitprogramm organisiert. Neben den Kongressen, die durch die Messe veranstaltet werden, sind für die sächsischen Aussteller verschiedenste Termine in Abu Dhabi geplant, u.a. bei der Gesundheitsbehörde von Abu Dhabi, bei einem Projektentwickler aus dem Bereich Gesundheitswesen. Ein Besuch bei einem der modernsten Krankenhäuser ist ebenfalls geplant. Diese Termine dienen zum Knüpfen von Kontakten oder auch zur Pflege bereits bestehender Kontakte. Schließlich sind einige der sächsischen Unternehmen bereits sehr gut in der Wüstenstadt und dem Emirat bekannt. „Die sächsische Life-Science-Branche kann auf eine 120-jährige Tradition zurückblicken und spielt schon lange eine wichtige Rolle in der internationalen Medizintechnik“, so Peter Nothnagel, Geschäftsführer der WFS. „Sächsische Unternehmen sind schon langjährige Lieferanten hochwertiger Medizintechnik für den arabischen Raum.“ „Der Erfolg auf diesem ebenso anspruchsvollen wie international hart umkämpften Markt basiert auf der hohen Kompetenz und der enormen Innovationsfähigkeit unserer Medizintechnik-Branche“, würdigt Wirtschaftsminister Dulig die Leistung der zumeist kleinen Unternehmen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Firma Stamos + Braun Prothesenwerk GmbH aus Dresden, die zu den Neulingen auf der Messe zählt. Das Unternehmen wurde im Jahr 2013 gegründet und hat sich auf das Herstellen von Hightechprothesen spezialisiert. Nach dem Motto: So einzigartig wie der Mensch selbst sollen auch Prothesen sein und aussehen. Die Stamos + Braun Prothesenwerk GmbH bedient das Versorgungsspektrum von Fingerprothesen, Teilhandprothesen, Armprothesen sowie auch Zehenprothesen, Vorfußprothesen bis hin zu Beinprothesen. Dabei sehen die Anfertigungen nicht nur echt aus, sondern fühlen sich auch an wie die menschliche Haut. Sogar die Anpassung der Prothesenfarbe stellt kein Problem dar. Durch die Anschaffung einer Silikonwalze, die das Mischen von farbigem Silikon ermöglicht, kann die Farbe der Prothese an die Hautfarbe des Trägers angepasst werden. Ansprechpartner Messe Markus Brömel E-Mail: Markus.Broemel@wfs.saxony.de Tel.: 0351-2138-141 Ansprechpartner Medien Sylvia Weiß E-Mail: sylvia.weiss@wfs.saxony.de Tel.: 0351-2138-255
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Gleichstellungsministerin Köpping eröffnet die Ausstellung „Väter in Sachsen – Väter im Wandel“

24. Januar 2016 - 10:00
Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping eröffnet am 26. Januar um 17 Uhr in den Räumen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag die Ausstellung „Väter in Sachsen – Väter im Wandel“. „Bei Gleichstellungspolitik wird häufig an Politik für Frauen und die Verbesserung ihrer gesellschaftlichen Position gedacht. Dabei sind auch Männer und Väter wichtige Adressaten, wenn es darum geht moderne Familienpolitik umzusetzen“, sagt Gleichstellungsministerin Petra Köpping. „Väter wollen ebenso wie Mütter ihre Kinder aufwachsen sehen und sie umsorgen. Sie wollen gleichberechtigt an der Erziehung ihrer Kinder teilnehmen. Sächsische Väter sind – zusammen mit denen in Bayern – die bundesdeutschen Spitzenreiter bei der Inanspruchnahme von Elternzeit. Diese Entwicklung wollen wir weiter unterstützen und uns dafür einsetzen, dass Väter mit ihrem Bedürfnis nach einem erfüllenden Familienleben wahr genommen werden“, so Petra Köpping weiter. Die Ausstellung ist das Ergebnis des Fotowettbewerbes „Väter * Facetten * Leben“, der 2015 von Papaseiten.de im Rahmen des Projektes „Väter in Sachsen – Väter im Wandel“ initiiert wurde. Die besten Fotos werden an dem Abend prämiert. Gesucht wurden die schönsten Impressionen rund ums Vater werden und Vater sein Außerdem wird die Broschüre „Väter in Sachsen – Väter im Wandel“ vorgestellt. Die Broschüre beinhaltet 16 Portraits von Vätern, Großvätern und Söhnen, die über ihre Erfahrungen im Zuge des gesellschaftlichen Wandels des Vaterbildes nach der politischen Wende 1989/90 berichten Papaseiten.de sind ein Projekt des Verbundes Sozialpädagogischer Projekte e.V. Hinweis: Da die Veranstaltung im Sächsischen Landtag stattfindet, wird um vorherige Anmeldung unter pressegi@sms.sachsen.de gebeten.
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Unions-Innenminister verabschieden „Wolmirstedter Erklärung“

22. Januar 2016 - 15:17
Sachsens Innenminister Markus Ulbig hat sich nach dem zweitägigen Treffen der Innenminister und -senatoren der Union in Wolmirstedt zufrieden über die erzielten Ergebnisse gezeigt. „Die Wolmirstedter Erklärung ist ein Signal der Geschlossenheit. Wir brauchen eine Begrenzung der Flüchtlingszuströme, damit das Schengen-System weiter funktionieren kann. Genauso muss das Recht auf Abschiebung konsequent durchgesetzt werden zum Schutz der Menschen, die wirklich unsere Hilfe benötigen. Klar ist außerdem, dass Tunesien zu einem sicheren Herkunftsstaat erklärt werden muss. Bestehende Asylregelungen etwa zur Kostenbeteiligung von Flüchtlingen müssen angewandt werden. Außerdem waren wir uns darüber einig, dass der Rechtstaat die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten muss. Dazu muss er alle technischen und auch personellen Voraussetzungen schaffen.“ Anlagen: PM „B-IMK in Wolmirstedt. Lorenz Caffier: „Nicht noch einmal eine Million Flüchtlinge binnen eines Jahres“ Wolmirstedter Erklärung der Innenminister und -senatoren der Union
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Kultusministerium fördert Heimatpflege und Laienmusik

22. Januar 2016 - 10:49
Das Sächsische Staatsministerium für Kultus fördert Projekte der Heimatpflege und der Laienmusik, die eine über die lokalen Grenzen hinaus reichende Bedeutung haben. "Heimatpflege und Laienmusik verbindet Menschen, schafft Toleranz und stärkt die eigenen Wurzeln. Die Förderung soll dazu beitragen, dass das Wissen um die sächsische Geschichte nicht ausstirbt und an die nachwachsenden Generationen weitergebenen wird. Außerdem wollen wir damit die ehrenamtliche Arbeit der vielen Hobbyforscher und Laienmusiker würdigen", erklärte Kultusministerin Brunhild Kurth. Finanziert werden in der Regel bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Einzureichen sind die entsprechenden Anträge bis zum 1. März 2016 bei der Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz. 2015 sind insgesamt 38 Projekte im Umfang von knapp 84.000 Euro gefördert worden. Förderfähig sind z. B. Projekte zur Regional- und Industriegeschichte, zu Bräuchen und Mundart, zu traditionellem Handwerk oder anderen Formen der Volkskultur wie Laienchören, Laienorchestern oder Laienmusikgruppen, die sich der Pflege traditionellen Liedgutes oder traditioneller Instrumentalmusik widmen. Informationen zur Förderrichtlinie sind im Internet abrufbar unter: www.bildung.sachsen.de/Heimatpflege.
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Neue Publikation: "Archäologie eines Kaufhauses" - Das Buch zur Dauerausstellung

21. Januar 2016 - 15:44
Ab heute, 21. Januar 2016, ist die Publikation „Archäologie eines Kaufhauses. Konzern, Bauherr, Architekt“ im Museumsshop des smac erhältlich. Es ist der Begleitband zu den drei Ausstellungsbereichen im smac, die sich mit der Geschichte des Museumsgebäudes – dem ehemaligen Kaufhaus Schocken – befassen. Der hochwertig produzierte Band beleuchtet auf 164 Seiten und zahlreichen Abbildungen den renommierten Architekten Erich Mendelsohn (1887 – 1953), den Mitbegründer der Schocken-Warenhauskette Salman Schocken (1877 – 1959) sowie das Chemnitzer Schocken-Kaufhaus (Eröffnung 1930) und die damals revolutionären Konzernstrukturen. Das Buch entstand in Kooperation mit der Kunstbibliothek der Staatlichen Museen zu Berlin. Zum Pressetermin sprachen: *Dr. Sabine Wolfram, Direktorin des smac *Elke Blauert, Kuratorin der Sammlung Architektur der Kunstbibliothek der Staatlichen Museen zu Berlin *Dr. Jürgen Nitsche, Historiker, Chemnitz/Mittweida *Sabine Hanke, B.A., Historikerin, Dresden Museumsdirektorin Sabine Wolfram: „Nach dem Begleitbuch zur archäologischen Dauerausstellung des smac sind nun auch unsere sogenannten Erkerausstellungen, also jene Bereiche der Dauerausstellung, die sich mit der Geschichte des Museumsgebäudes auseinandersetzen, in einer sehr wertigen Publikation festgehalten. Die Bedeutung der Publikation misst sich an seinen Protagonisten: Erich Mendelsohn als internationaler Star-Architekt der 1920er und 1930er Jahre mit seinen zahlreichen wegweisenden Bauten, der bildungshungrige und rastlose Kulturzionist, Mäzen, Verleger sowie Kaufhaus-Magnat Salman Schocken und vor allem das Chemnitzer Schocken-Kaufhaus, das nicht nur architektonisch, sondern auch aufgrund der modernen Konzernstrukturen eine sozialökonomisch herausragende Stellung besaß.“ *Ein Museumsgebäude verpflichtet Wolfram: „Für das smac wurde das ehemalige Kaufhaus Schocken, erbaut 1929-30, saniert und umgebaut. Dass unser Museum in diesem architektonischen Kleinod untergebracht ist, bedeutet für uns eine große Ehre. Gleichzeitig beinhaltet es aber auch eine Verpflichtung, sich mit der deutsch-jüdischen Geschichte auseinanderzusetzen.“ Im sogenannten Erker des Hauses wurden daher auf drei Etagen separierte Ausstellungsbereiche untergebracht, die sich mit der Geschichte des Kaufhauses beschäftigen. „Das Buch zu den Erkerausstellungen ist ein logischer Schritt, um dieser Ehre und Verpflichtung gerecht zu werden“, so Wolfram. Der Band zu den Erkerausstellungen entstand unter wesentlicher Mitwirkung der Kuratoren: Dr. Jürgen Nitsche (Historiker, Chemnitz/Mittweida) zum Chemnitzer Kaufhaus Schocken und zum Schocken-Konzern; Sabine Hanke B.A. (Historikerin an der TU Dresden) und Tomke Maria Hinrichs M.A. (Historikerin an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg) zu Salman Schocken; Prof. Dr. Regina Stephan (Professorin für Architekturgeschichte an der HS Mainz) zum Architekten Erich Mendelsohn. Dank der Zusammenarbeit mit der Kunstbibliothek der Staatlichen Museen zu Berlin konnte auf wertvolles historisches Bildmaterial zurückgegriffen werden. Die Dresdner Historikerin Antje Borrmann, M.A., managte das gesamte Publikationsprojekt. * Pressekontakt des smac Jutta Boehme presse@smac.sachsen.de 0371. 911 999 65
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Hohe Preise für die Sahnestücke aus sächsischen Wäldern

20. Januar 2016 - 20:18
Auf der heutigen Säge- und Wertholzsubmission von Sachsenforst in der Dresdner Heide haben Baumstämme im Wert von über 395.000 Euro den Besitzer gewechselt. Schon zum 17. Mal wurde hier Holz von privaten, körperschaftlichen und kirchlichen Waldbesitzern sowie aus dem Staatswald den Holzkunden zum Kauf angeboten. Massenware sieht man keine - dafür finden Sägewerke, Handwerker, Möbel-, Musikinstrumenten- oder Furnierhersteller hochwertige und seltene Rohstoffe für ihre Produkte. Mit einem Stückerlös von ca. 3.800 Euro (1.017 Euro/Kubikmeter) ist eine Stieleiche aus dem Privatwald im Territorium des Forstbezirkes Oberlausitz der wertvollste Einzelstamm. „Unsere Submission ist mittlerweile zu einer guten Tradition geworden. Zahlreiche sächsische Waldbesitzer nutzen die Möglichkeit, auf diese Weise auch kleinere Mengen hochwertigen Holzes zu vermarkten und die Käufer honorieren die ausgezeichnete Holzqualität mit soliden Preisen“, freut sich Verkaufsleiter Hendrik Scholz. Zudem bietet die Submission oftmals die einzige Möglichkeit für Waldbesitzer mit kleinerem Waldbesitz, die „Sahnestücke“ aus nachhaltiger Forstwirtschaft zu akzeptablen Preisen verkaufen zu können. 780 Einzelstämme wurden seit Dezember auf dem anderthalb Kilometer langen Platz aufgereiht und nach Baumarten sortiert. „Es ist schön zu sehen, dass insbesondere Privatwaldbesitzer unsere Submission zum Holzverkauf nutzen“, so Scholz weiter. 1.148 Kubikmeter Holz wurden angeboten, davon stammten beachtliche 489 Kubikmeter von 67 sächsischen Privatwaldbesitzern. 187 Kubikmeter wurden durch die Kommunen geliefert, 65 Kubikmeter stammen aus dem Kirchenwald. Größter Einzellieferant insbesondere von hochwertigem Nadelholz ist der sächsische Staatswald mit 407 Kubikmetern. 21 unterschiedliche Baumarten wurden in diesem Jahr zum Verkauf angeboten. Wie bereits in den Vorjahren machten Stiel- und Traubeneichen mit einem Anteil von 42 Prozent das Gros der Verkaufsmenge aus. Einen wesentlichen Anteil hatte auch hochwertiges Nadelholz, zum Beispiel von Fichte, Kiefer, Lärche oder Douglasie. Beliebte Schmankerl waren Raritäten wie Berg- oder Flatterulme, aber auch eine Schwarznuss sowie eine Walnuss standen zum Verkauf. Seit Ende Dezember hatten 32 interessierte Käufer ihre Gebote eingereicht, 28 davon erhielten heute den Zuschlag für einen oder mehrere Stämme. Neben deutschen Furnier- und Sägewerken sowie Handwerksbetrieben beteiligten sich erfreulicherweise auch Käufer aus Polen, Österreich und Estland. Der diesjährige Durchschnittspreis liegt über alle Baumarten bei ca. 344 Euro pro Kubikmeter und damit 50 Euro über dem Wert des Vorjahres. In diesem Jahr ist die Eiche von den Hauptbaumarten die wertvollste Baumart mit einem Durchschnittspreis von 516 Euro pro Kubikmeter. Die Esche hat im Durchschnitt für knapp 285 Euro / Kubikmeter den Besitzer gewechselt. Als Rarität stand heute auch eine Schwarznuss aus einem Privatwald im Bereich des Forstbezirkes Leipzig zum Verkauf. Für hervorragende 1.008 Euro pro Kubikmeter konnte sie verkauft werden. Auch Nadelholz und hier insbesondere die Lärche konnte zu hohen Durchschnittspreisen (226,70 Euro/Kubikmeter) den Besitzer wechseln. Erfreulich ist, dass jeder Stamm heute einen Käufer gefunden hat. Damit ist klar: Die Wertholzsubmission von Sachsenforst hat sich bei Waldbesitzern und Käufern etabliert. Für Holz mit guter Qualität aus nachhaltiger Waldbewirtschaftung werden weiterhin hohe Preise gezahlt. Weitere Informationen zur sächsischen Säge- und Wertholzsubmission erhalten Sie unter www.sachsenforst.de.
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Zahlung aus dem Garantiefonds

20. Januar 2016 - 17:42
Im vierten Quartal 2015 hat der Freistaat Sachsen eine Zahlung aus dem Garantiefonds in Höhe von rd. 28,0 Millionen Euro geleistet. Darüber wurde der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages vom Finanzministerium informiert. Seit Übernahme der Höchstbetragsgarantie belaufen sich die Zahlungen damit auf insgesamt 1,40 Milliarden Euro. Für die Absicherung der Folgekosten der Landesbank Sachsen AG wurde durch den Garantiefonds Vorsorge getroffen. Deshalb wird der sächsische Haushalt zukünftig nicht belastet. Der Bestand des Garantiefonds beläuft sich zum 31. Dezember 2015 auf rund 1,17 Milliarden Euro. Mit den Zuführungen nach dem Garantiefondsgesetz ist das noch verbleibende Risiko aus der Höchstbetragsgarantie von rund 1,35 Milliarden Euro daher vollständig abgedeckt.
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Höhe des Zinssatzes für Verzinsungszeiträume bis 2011 verfassungsgemäß

20. Januar 2016 - 11:00
Durch Allgemeinverfügung vom 16. Dezember 2015 haben die obersten Finanzbehörden der Länder Einsprüche und Anträge zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Zinssatzes zurückgewiesen, soweit dies Verzinsungszeiträume vor dem 1. Januar 2012 betrifft. Auch sächsische Bürger hatten gegen Zinsfestsetzungen Einsprüche eingelegt oder Änderungsanträge gestellt. Steuernachzahlungen sind zu verzinsen, wenn die Steuer mehr als 15 Monate nach dem Ablauf des Kalenderjahres festgesetzt wird. Dass für sämtliche Zinstatbestände der Abgabenordnung seit seiner Einführung unverändert ein Zinssatz in Höhe von 0,5 Prozent pro Monat bzw. 6 Prozent pro Jahr gilt, verstieß nach ihrer Auffassung gegen das Grundgesetz. Der Bundesfinanzhof hat die Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Zinssatzes für Verzinsungszeiträume bis 2011 jedoch bestätigt. Laut Bundesfinanzhof bestehe keine Verpflichtung des Gesetzgebers, die Höhe des Zinssatzes an das niedrige Marktzinsniveau für Geldanlagen anzupassen. Eine Verfassungsbeschwerde wurde nicht erhoben. Die Allgemeinverfügung beendet alle Einspruchs- und Antragsverfahren für die Verzinsungszeiträume bis 2011, soweit die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Zinssatzes aufgeworfen wurde. Sie richtet sich an alle betroffenen Einspruchsführer und Antragsteller, ohne diese namentlich zu benennen. Ein gesonderter Bescheid vom Finanzamt ergeht nicht. In Fällen, in denen zumindest teilweise Verzinsungszeiträume nach dem 31. Dezember 2011 betroffen sind, erhalten Steuerpflichtige darüber hinaus noch eine gesonderte Entscheidung über ihre Einsprüche bzw. Änderungsanträge. Die Allgemeinverfügung ist auf den Internetseiten des Bundesministeriums der Finanzen abrufbar (www.bundesfinanzministerium.de – Themen – Steuern – Weitere Steuerthemen – Allgemeinverfügungen) und im Bundessteuerblatt Teil I Seite 1078 veröffentlicht. Sie gilt nicht für bereits laufende finanzgerichtliche Verfahren.
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25. „Tag der Sachsen“ 2016 in Limbach-Oberfrohna: Anmeldefrist für sächsische Vereine läuft bis 1. März 2016

20. Januar 2016 - 11:00
Dresden (20. Januar 2016) – Alle sächsischen Vereine, Verbände, Institutionen und Interessengemeinschaften, die beim 25-jährigen Jubiläum des „Tages der Sachsen“ vom 2. bis 4. September in Limbach-Oberfrohna dabei sein und eine Förderung beantragen möchten, können sich noch bis zum 1. März 2016 bei der Stadt Limbach-Oberfrohna anmelden. Nach Ende dieser Anmeldefrist können Anträge auf eine Förderung nicht mehr berücksichtigt werden. Für die Teilnahme am „Tag der Sachsen“ wird von der Sächsischen Staatskanzlei ein Zuschuss unter anderem für Fahrtkosten, Verpflegung und Übernachtung gewährt. Die entsprechenden Anmeldeformulare sind im Internet unter www.tagdersachsen2016.de zu finden. Der Fördermittelantrag ist Teil des Formulars und kann gemeinsam mit der Anmeldung online ausgefüllt und per Mausklick versandt werden. Selbstverständlich kann beides auch ausgedruckt, ausgefüllt und per Post verschickt werden. Für Händler, Schausteller, Firmen und Gastronomen endet die Anmeldefrist am 31. März 2016. Den 25. „Tag der Sachsen“ 2016 stellt die Stadt Limbach-Oberfrohna unter das Motto „L.-O. wirkt“ und weist damit auch auf die lange Textil- und Strumpfwarentradition der Stadt hin. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des größten Festes der Vereine und Verbände im Freistaat Sachsen erwarten die Besucher vielfältige Attraktionen. Kontakt: Projektbüro "Tag der Sachsen 2016" im Rathaus Pleißa Telefon: (03722) 817-121 Telefax: (03722) 817-123 E-Mail: tagdersachsen@limbach-oberfrohna.de Postanschrift: Projektbüro "Tag der Sachsen 2016" Pleißenbachstraße 68a 09212 Limbach-Oberfrohna
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Neunte Landesgartenschau wird 2022 stattfinden

19. Januar 2016 - 14:25
Die Erfolgsgeschichte der Landesgartenschauen in Sachsen geht weiter. Nach 2019 wird es die nächste Landesgartenschau im Jahr 2022 geben. Das hat heute (19. Januar 2016) das Kabinett beschlossen. Städte und Gemeinden können sich bis zum 31. August 2016 um die Ausrichtung der 9. Landesgartenschau bewerben. „Die Landesgartenschauen in Sachsen lohnen sich für die ausrichtenden Städte“, sagt Staatsminister Thomas Schmidt. „Bei der Landesgartenschau in Oelsnitz/Erzgebirge im vergangenen Jahr wurden 414 000 Besucher gezählt, mehr als erwartet. Landesgartenschauen haben positive Auswirkungen auf die Lebensqualität, das soziale Umfeld und die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden. Sie sind eine hervorragende Plattform für kulturelle Veranstaltungen und sie fördern den Gemeinschaftssinn. Von einer Landesgartenschau profitieren die austragende Stadt und immer auch ihre Bewohner. Deshalb wird der Freistaat auch die Landesgartenschau 2022 finanziell unterstützen. Für die erforderlichen Investitionen stellt das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium bis zu 3,5 Millionen Euro bereit.“ Der Freistaat fördert außerdem die Durchführung der Schau mit bis zu 375 000 Euro. Als Ausrichter der Landesgartenschau 2022 können sich einzelne oder mehrere Kommunen gemeinsam bewerben. Voraussetzung für eine Bewerbung ist in erster Linie ein schlüssiges Konzept mit Finanzierungsplan. Die Bewerber müssen über ein zusammenhängendes Gelände von mindestens zehn bis 15 Hektar Größe verfügen, haben für die Landesgartenschau einen Zeitraum von fünf bis sechs Monaten vorzusehen und müssen sicherstellen, dass sie nach Abschluss der Landesgartenschau die anfallenden Kosten für Unterhaltung und Pflege der entstandenen Daueranlagen selbst tragen. Über den Ausrichter entscheidet danach das Kabinett auf Basis der Empfehlung einer Bewertungskommission. Bisherige Ausrichter der Landesgartenschauen waren Lichtenstein (1996), Zittau (1999), Großenhain (2002), Oschatz (2006), Reichenbach (2009), Löbau (2012) und Oelsnitz/Erzgebirge (2015). Die Landesgartenschau im Jahr 2019 wird in Frankenberg stattfinden.
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Freistaat fördert Institutionen von Kunst und Kultur mit über 3 Millionen Euro

19. Januar 2016 - 12:48
Für die institutionelle Kulturförderung vergibt der Freistaat in diesem Jahr erneut über 3 Millionen Euro. Die dafür nötigen Informationen wurden den Kultureinrichtungen, -vereinen und -verbänden jetzt zugeleitet. Die 2015 vom Sächsischen Landtag beschlossene Erhöhung der Kulturförderung um eine Millionen Euro kommt auch in diesem Jahr besonders Verbänden und Festivals des Films und den Landeskulturverbänden zugute. Beim Vorliegen besonderer Gründe konnten weitere Anpassungen und Erhöhungen vorgenommen werden. „Wir stärken mit dieser Förderung die Infrastruktur der so vielfältigen Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen. Landesverbände, Vereine und Institutionen wie etwa der Musikrat, der Literaturrat, der Chorverband, der Landesverband Soziokultur, der Blasmusikverband, der Filmverband, der Verband Bildende Kunst und andere leisten gesellschaftlich bedeutsame Arbeit. Sie organisieren die Strukturen, die den Künstlern ihre Arbeit erst ermöglichen, auf denen auch die kulturelle Bildung basiert. Kunst und Kultur können somit zur guten Entwicklung und zum Zusammenhalt der Gesellschaft beitragen“, erklärt Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange. Insgesamt beträgt die Förderung von Kunst und Kultur im institutionellen Bereich in diesem Jahr wieder vier Millionen Euro. Die 2015 beschlossene Erhöhung der Ausgaben dient vor allem der Stärkung des Filmbereiches und der Landeskulturverbände. So bleibt das Neiße-Filmfest in der im letzten Jahr erstmals geflossenen Förderung durch den Freistaat. Auch neue Projekte wie kinocchio vom Sächsischen Kinder- und Jugendfilmdienst kommen erstmals in den Genuss staatlicher Zuschüsse. Die Erhöhung der Fördermittel wird auch durch höhere Preisgelder wie etwa beim Filmpreis Schlingel deutlich. Kunstministerin Stange betont: „Gerade die Mitarbeiter in den Verbänden engagieren sich derzeit stark für die kulturelle Teilhabe von Flüchtlingen und ausländischen Mitbürgern, um ihnen mit den Mitteln der Kunst erste Schritte zur Integration in unsere Gesellschaft zu ermöglichen. Dafür möchte ich allen Beteiligten aus den Verbänden und Vereinen an dieser Stelle ausdrücklich danken.“
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Deichbauarbeiten in Hoyerswerda werden vorbereitet

19. Januar 2016 - 11:33
Die Landestalsperrenverwaltung hat in dieser Woche in der Stadt Hoyerswerda (Lkr. Bautzen) an der Schwarzen Elster mit Baumfällungen begonnen. Damit wird die Sanierung des Deiches zwischen Bautzener Brücke und Spremberger Brücke vorbereitet. Ende Januar sollen die Holzungen abgeschlossen sein. Der Deich wird voraussichtlich ab Sommer 2016 saniert. Dabei erhält der etwa 500 Meter lange Deichabschnitt eine Spundwand als Innendichtung. Die Kosten für dieses Projekt liegen bei rund 1,6 Millionen Euro. Es wird vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Die Holzungen finden bereits in den Wintermonaten statt, damit brütende Vögel nicht gestört werden. Ersatzpflanzungen erfolgen nach Abschluss der Bauarbeiten Ende 2017.
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Neue 110 kV-Hochspannungsleitung Reichenbach-Oberplanitz nimmt erste Planungshürde

15. Januar 2016 - 10:38
Die Landesdirektion Sachsen hat das von der Mitteldeutschen Netzgesellschaft Strom mbH beantragte Raumordnungsverfahren für die Errichtung einer neuen 110 kV-Hochspannungsleitung zwischen Reichenbach und Oberplanitz abgeschlossen. Der Leitungsneubau ist Bestandteil des Projektes „Netzverbund Zwickau-Vogtland“. Er dient der sicheren Stromversorgung des Vogtlandes, das damit seinen Wirtschaftsstandort für künftige Ansiedlungen nachhaltig stärkt. Nach Auswertung aller Stellungnahmen und Einwendungen kommt die Landesdirektion zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung in Übereinstimmung gebracht werden kann. Voraussetzung dafür ist die Nutzung der Leitungsvariante mit dem längstmöglichen Parallelverlauf entlang der überregionalen Staatsstraße S 289 und der Bundesstraße B 173. Diese Variante weist das geringste Konfliktpotential auf. Dabei sind insbesondere Maßgaben der Siedlungsentwicklung, des Natur- und Landschaftsschutzes sowie zum Erhalt der Waldgebiete zu erfüllen. Über die Zulässigkeit und endgültige Gestaltung des Vorhabens ist mit dem Abschluss des Raumordnungsverfahrens noch nicht entschieden. Die Vorhabenträgerin wird auf der Grundlage der raumordnerischen Beurteilung die Feintrassierung erarbeiten. Diese wird im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens detailliert geprüft. Die Öffentlichkeit wird erneut umfassend beteiligt.
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Sachsens Justizminister Gemkow würdigt die Tätigkeit der ehrenamtlichen Richter

11. Januar 2016 - 11:06
Heute hat Staatsminister der Justiz Sebastian Gemkow im Rahmen einer Dankveranstaltung im Justizministerium ehrenamtlichen Richtern, die im Jahr 2015 zwei oder sogar vier Amtsperioden tätig waren, persönlich gedankt und ihnen seine Anerkennung für das geleistete Engagement als ehrenamtliche Richter ausgesprochen. Justizminister Gemkow: „Ehrenamtliche Richter sind ein wichtiger Bestandteil der Rechtspflege. Die eher juristisch geprägte Sichtweise der Berufsrichter und die persönliche Berufs- und Lebenserfahrung der ehrenamtlichen Richter ergänzen sich zu einer lebensnahen Urteilskraft. Für diesen ehrenamtlichen Einsatz für den Rechtsstaat gebührt allen ehrenamtlichen Richtern Dank und Anerkennung.“ Ehrenamtliche Richter wirken neben Berufsrichtern in Verfahren der Zivilgerichtsbarkeit, der Sozial-, Verwaltungs- und Arbeitsgerichtsbarkeit und der Finanzgerichtsbarkeit mit. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter und tragen damit eine hohe Verantwortung. Insgesamt waren im Jahr 2015 im Freistaat Sachsen 2644 ehrenamtliche Richter tätig.
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Wetterlage über Sachsen sorgt für dicke Luft

7. Januar 2016 - 14:24
Die aktuelle Wetterlage über Sachsen treibt die Feinstaubwerte massiv in die Höhe. Mit Ausnahme der Kammlagen rund um den Fichtelberg sowie im südlichen Vogtland liege eine regelrechte Dunstglocke über Sachsen, die kaum einen Luftaustausch zulasse, so das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) heute (7. Januar 2016) in Dresden. Die Episode der hohen Luftbelastung hat Anfang der Woche mit dem Eintrag stark mit Feinstaub belasteter Luft nach Sachsen begonnen. Mittlerweile würden an drei Viertel der sächsischen Luftmessstationen Feinstaubkonzentrationen gemessen, die deutlich über dem zulässigen Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. In Zahlen ausgedrückt, waren es gestern 15 Überschreitungen, 13 davon mit Feinstaubkonzentrationen über 100 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die höchsten Tagesmittelwerte wurden an den Stationen Leipzig/ Lützner Straße mit 128, Görlitz mit 126 und Leipzig -West mit 122 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Nur auf dem Erzgebirgskamm ist reinste Luft. Die aktuellen Stundenwerte in Carlsfeld und auf dem Schwartenberg liegen derzeit unter 10 Mikrogramm. Ein durchgreifender Rückgang der Belastung sei dem Landesamt zufolge in den nächsten Tagen nicht zu erwarten. Personen, die empfindlich reagieren, sollten vorübergehend auf Ausdauersportarten und sonstige Anstrengungen im Freien verzichten. Eine Karte des Umweltbundesamtes verdeutlicht, dass nicht nur Sachsen, sondern ganz Mittel- und Norddeutschland mit hohen Feinstaubkonzentrationen zu kämpfen hat:
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