Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Mittwoch, 13. Februar 2013, wird Staatsministerin Sabine von Schorlemer die TU Bergakademie Freiberg besuchen. Dort steht unter anderem die Besichtigung des Sonderforschungsbereichs 799 „Trip-Matrix-Composite“ an. Dieser seit 2008 bestehende Sonderforschungsbereich erhielt erst kürzlich weitere zehn Millionen Euro Forschungsmittel von der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Damit kann die ergebnisreiche Forschung mindestens bis 2016 weiter betrieben werden.

Der an das Institut für Werkstoffwissenschaft angegliederte Sonderforschungsbereich arbeitet an innovativen Hochleistungsverbundwerkstoffen aus Stahl und Keramik. Die entwickelten Wabenkörper haben ein überdurchschnittliches Energieaufnahme-vermögen und können deshalb beispielsweise im Fahrzeugbau als Crashabsorber verwendet werden. So wird die Sicherheit der Insassen entscheidend erhöht. In der zweiten Forschungsperiode sollen weitere Anwendungsmöglichkeiten, insbesondere im Leichtbau, erschlossen werden.

Zuvor wird die Staatsministerin in Begleitung des Rektors Prof. Dr. Bernd Meyer und des Kanzlers Dr. Andreas Handschuh auch die Universitätsbibliothek der TU Bergakademie Freiberg besichtigen.

Zu diesen Terminen möchten wir Sie herzlich einladen und freuen uns über Ihr Interesse.

Datum: Mittwoch, den 13. Februar 2013

• Zeit: 14.15 Uhr, Rundgang durch die Universitätsbibliothek
• Ort: Agricolastraße 10, 09599 Freiberg

• Zeit: 14.45 Uhr, Besichtigung Sonderforschungsbereich 799
• Ort: Haus Metallkunde, Gustav-Zeuner-Straße 5, 09599 Freiberg

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Herzliche Grüße

Annett Hofmann
Pressesprecherin

Dresden (8. Februar 2013) – Ministerpräsident Stanislaw Tillich und seine Kabinettskollegen fordern auch dieses Jahr alle Bürger zum friedlichen Gedenken am 13. Februar in Dresden auf und werden an der Menschenkette teilnehmen.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich: „Am 13. Februar gedenken die Bürger Dresdens der Zerstörung ihrer Stadt. Sie trauern um den Verlust ihrer Freunde und Angehörigen. Meine Kabinettskollegen und ich rufen deshalb alle Dresdnerinnen und Dresdner, Gäste und Besucher zum mahnenden Gedenken und zugleich zum friedlichen Protest gegen den Missbrauch des 13. Februar durch Rechtsextremisten auf. Neonazis, Hass und Rassismus haben in Dresden und Sachsen keinen Platz. Dies zeigen wir am 13. Februar als friedliche Demokraten der ganzen Welt. Ich wünsche mir, dass sich viele Menschen an den zahlreichen Mahnwachen und der Menschenkette in der Stadt beteiligen und damit wieder ein Zeichen setzen.“

Innenminister Markus Ulbig: „Die Tage des Gedenkens rund um den 13. Februar dürfen wir nicht von Extremisten missbrauchen lassen. Auch die Neonazi-Aufmärsche in Dresden werden von menschenverachtenden Ideologien und rechten Gedankengut getragen. Wichtig ist, dass wir an diesem Tag als Demokraten Seite an Seite stehen.“

Ministerpräsident Stanislaw Tillich nimmt am Gedenkzug auf dem Heidefriedhof sowie der Auftaktveranstaltung am Dresdner Rathaus teil und reiht sich gegen 18 Uhr auf der Augustusbrücke mit seinen Kabinettsmitgliedern gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern in die Menschenkette ein. Sie steht 2013 unter dem Motto „Mit Mut, Respekt und Toleranz". Die Menschenkette soll symbolisch die Erinnerung an die Zerstörung Dresdens und das Mahnen vor Krieg, Gewalt und Rechtsextremismus zum Ausdruck bringen.

Ablauf:

Gedenken auf dem Heidefriedhof Dresden
(Gedenkzug vom Mittelweg über das Rondell zur Gedenkmauer)
Zeit: 15:00 Uhr
Ort: Treffpunkt Skulptur „Tränenmeer“ Heidefriedhof Dresden, Moritzburger Landstraße 299, 01129 Dresden

Auftaktveranstaltung zur Menschenkette
Zeit: 17:00 Uhr
Ort: Neues Rathaus, Westseite (Hietzigbrunnen), 01067 Dresden

Teilnahme an der Menschenkette
Zeit: ca. 18:00 Uhr
Ort: Augustusbrücke, Altstadtseite, 01067 Dresden

Mit mehr als 800 Ausstellern und über 100.000 Besuchern ist die „Bouwbeurs“ die größte Messe der Bauwirtschaft im BeNeLux-Raum und zieht auch zahlreiche Besucher aus angrenzenden deutschen Bundesländern an. Die Messe präsentiert internationale Neuigkeiten unter anderem aus den Bereichen Baustoffe, Innenausbau, Werkzeuge, Farben, (Straßen)Baumaschinen, Nachhaltiges Bauen, Sicherheitstechnik, Energieeinsparung, Instandhaltung, Fassadensysteme, Dachbau, Sanitärtechnik. Auch die Trends der Branche wie Gebäudesanierung, energieeffizientes und nachhaltiges Bauen sowie das Gestalten altersgerechter Wohnräume werden thematisiert.

Bereits zum zweiten Mal nach 2011 hat die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) in Zusammenarbeit mit Sachsens Handwerkskammern auf der Messe für sächsische Unternehmen der Branche einen „Sachsen-live“-Gemeinschaftsstand organisiert. Daran beteiligt sich erstmalig die Firma DS-Werbung mit ihrem Label „Mediatektur-classic“ aus Ostritz. Nach schweren Hochwasserschäden im Jahr 2010, bei denen Wohn- und Werkstattgebäude überflutet wurden und ein Gesamtschaden in Höhe von 700.000 € entstand, versucht das Fünf-Mann-Unternehmen wieder auf die Beine zu kommen. Werbung ist das Geschäft und Kunst die Leidenschaft von Inhaber Holger G. Schulze. Traditionelles Kunsthandwerk ist wiederum die ideale Verbindung von Kunst und Werbung. Diese ist aber keine Erfindung der Neuzeit; bereits im Mittelalter machten Händler und Handwerksbetriebe durch Werbeausleger mit Zunftzeichen, handgetriebene Fassadenschriften und Metallschildern auf sich aufmerksam. „In Utrecht möchten wir am Gemeinschaftsstand genau diese Produkte und unser traditionelles Handwerk zeigen. Wir hoffen, Kontakte zu niederländischen Architekten und Generalunternehmern herstellen zu können“, so Schulze. „Uns fällt auf, dass sich vor allem junge Leute sehr stark interessiert an Handwerkskunst und sächsischer Handwerkstradition zeigen“, betont er.

Die sächsische Teilnahme erfolgt im Rahmen des Landesmesseprogramms und im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Neben den sächsischen Handwerkskammern präsentieren sich in diesem Jahr insgesamt sechs sächsische Unternehmen auf der „Bouwbeurs“. Dabei reicht das Angebotsspektrum neben der bereits genannten traditionellen Werbung von Holzbearbeitung/Zimmereihandwerk, Montagedienstleistungen, über Gas, Wasser, Sanitär- und Heizungsbau sowie Klempnerhandwerk und Fassadenbau bis hin zu Servicedienstleistungen im Bereich der Telekommunikations-, Netzwerk-, Gebäude-, Sicherheits- sowie Verkehrstechnik.

Alle Aussteller sind mit dem bisherigen Messeverlauf zufrieden. Hochwertige Produkte und Leistungen aus Sachsen sind eben gefragt.

Der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, hat heute die Prädikatisierungsurkunde zum „staatlich anerkannten Luftkurort“ an den Bürgermeister der Stadt Oberwiesenthal, Mirko Ernst, übergeben.

Staatsminister Morlok: „Oberwiesenthal ist längst nicht mehr nur im Bereich des Wintersports die Nummer eins in Sachsen. Auch im Sommer hat Oberwiesenthal viel zu bieten. Die Staatsregierung hat Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastruktur und Tourismuseinrichtungen mit den zur Verfügung stehenden Förderprogrammen in Oberwiesenthal unterstützt. Diese erfolgreiche Unterstützung spiegelt sich auch in der staatlichen Anerkennung zum ‚Luftkurort‘ wider“.

Der Kurort Oberwiesenthal hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich entwickelt: Von Januar bis Oktober 2012 wurden 490.000 Übernachtungen gezählt. Seit 1992 hat die Stadt Oberwiesenthal mehr als 16 Mio. Euro Fördermittel aus der GRW- Förderung für insgesamt 22 Vorhaben erhalten. Im Bereich der gewerblichen Tourismuswirtschaft wurden 50 Vorhaben mit insgesamt 14,5 Mio. Euro und 2, 2 Mio. Euro für Ziel – 3-Programme gefördert.

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Hintergrund:
Voraussetzungen zur staatlichen Anerkennung als Luftkurort im Freistaat Sachsen sind gemäß der Anwendungsverordnung zum Sächsischem Kurortegesetz (ANVO SächsKurG) beispielsweise ein Klima, dessen therapeutische Anwendung wissenschaftlich anerkannt und periodisch nach den allgemeinen Grundsätzen des Kur- und Bäderwesens überprüft wird sowie entsprechende Einrichtungen zur Durchführung einer Klimakur.
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Vor 100 Tagen – am 1. November 2012 – ist die geänderte Fahrzeug-Zulassungsverordnung bundesweit in Kraft getreten. Bereits wenige Tage später wurde es in Sachsen als erstem Bundesland möglich, die neuen „alten“ 45 Heimatkennzeichen wieder zu erteilen. Auf der Grundlage einer Initiative des Freistaates Sachsen im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz hatte die Bundesregierung dem Bundesrat eine entsprechende Änderungsverordnung vorgelegt.

„Ich freue mich, dass bereits mehr als 30.000 sächsische Bürgerinnen und Bürger von ihrer Wahlfreiheit Gebrauch gemacht haben und mit ihren Kennzeichen ihre Heimatverbundenheit ausdrücken. Sie sind für viele eben mehr als nur ein Blechschild, sondern auch ein Stück regionale Identität“, so Verkehrsminister Sven Morlok.

In den vergangenen drei Monaten wurden ca. 77.000 Kennzeichen (ohne kreisfreie Städte) ausgegeben. Rund 40 Prozent der zugeteilten Kennzeichen sind die wieder möglichen Heimatkennzeichen. Spitzenreiter bei den Heimatkennzeichen sind Kamenz (KM) mit 2.063 im Landkreis Bautzen, Döbeln (DL) mit 1.900 im Landkreis Mittelsachsen sowie Zittau (ZI) mit 1.754 Zulassungen im Landkreis Görlitz. Auf den weiteren Top-Platzierungen folgen Muldental (MTL) mit 1.221 im Landkreis Leipzig, Dippoldiswalde (DW) mit 1.545 und Freital (FTL) mit 1.287 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Annaberg (ANA) mit 1.041 im Erzgebirgskreis, Delitzsch (DZ) mit 1.680 in Nordsachsen, Plauen (PL) mit 1.118 im Vogtlandkreis und Glauchau (GC) mit 1.265 Zulassungen im Landkreis Zwickau.

Eine Übersicht aller ab jetzt in Sachsen zur Verfügung stehenden Kennzeichen und deren Verteilung aufgeschlüsselt nach Landkreisen, können Sie der Anlage entnehmen.

In der Reihe „Mittagsbegegnung: Kunst und Wissenschaft im SMWK“ wird am Montag, dem 11. Februar 2013, um 12.15 Uhr, Professor Dr. med. Michael Baumann, Leiter des Deutschen Konsortiums für Translationale Krebsforschung (DKTK) am Standort Dresden, im Sächsischen Wissenschaftsministerium zu Gast sein.

Krebserkrankungen gehören in Deutschland und weltweit zu den häufigsten Todesursachen und Erkrankungen mit hoher Krankheitslast. In der Krebsforschung stellt die Übertragung neuer Erkenntnisse aus der Forschung in verbesserte Präventions-, Diagnostik- und Therapiemöglichkeiten eine besondere Herausforderung dar. Die Etablierung des Deutschen Konsortiums für Translationale Krebsforschung (DKTK) zielt darauf ab, die in Deutschland verteilt an den einzelnen außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Universitäten und Universitätsklinika vorhandene Expertise zu bündeln und in die klinische Praxis umzusetzen. Damit sollen die aus der Grundlagenforschung kommenden Erkenntnisse für die Diagnostik, Therapie, Früherkennung und Prävention von Krebserkrankungen schneller nutzbar gemacht werden.

Professor Dr. med. Baumann wird den Gästen der Mittagsbegegnung die Entwicklung des Deutschen Konsortiums für Translationale Krebsforschung vorstellen und über bisherige und geplante Forschungsprojekte im Bereich der Radioonkologie und Strahlenbiologie informieren.

Zu diesem öffentlichen Vortrag möchten wir Sie herzlich einladen und bitten um Veröffentlichung. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 11. Februar 2013, um 12.15 Uhr, im Großen Festsaal (Raum 331) des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, Wigardstraße 17, 01097 Dresden, statt. Der Eintritt ist frei.

Prof. Dr. med. Michael Baumann ist Leiter des Deutschen Konsortiums für Translationale Krebsforschung am Standort Dresden und Direktor der Klinik und Poliklinik für Strahlentherapie und Radioonkologie, des OncoRay – Nationales Zentrum für Strahlenforschung in der Onkologie und des Instituts für Radioonkologie am Helmholtz Zentrum Dresden Rossendorf (HZDR).

Die Veranstaltungsreihe „Mittagsbegegnung: Kunst und Wissenschaft im SMWK“ des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst bietet sowohl den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses als auch der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich auf anschauliche Weise über die variantenreichen Zuständigkeitsbereiche des Ministeriums zu informieren und darüber hinaus auch miteinander ins Gespräch zu kommen. Die Mittagsbegegnungen widmen sich in unregelmäßiger Folge den Themen Forschung, Kunst, Technologie sowie Wissenschaft und finden jeweils mittags statt.

208 Schüler nutzen in Sachsen die Winterferien, um ihre Leistungen in der Schule weiter zu verbessern. Während 31 Mädchen und 31 Jungen in speziellen „Schülercamps“ für den Sprung in die nächste Klassenstufe fit gemacht werden, nehmen 146 Schüler an sogenannten „Ferienakademien“ teil, um dort ihre speziellen Interessen und Begabungen zu vertiefen. „Für uns zählt jeder Schüler. Neben den lernschwächeren Schülern fördern wir gleichzeitig die jungen Menschen mit besonderen Interessen und Talenten. Diese Ferienangebote leisten einen wichtigen Beitrag zum Schulerfolg sächsischer Schüler“, so die Kultusministerin Brunhild Kurth, die darauf verwies, dass diese zusätzlichen Bildungsangebote vom Freistaat Sachsen und der EU mit rund 175.000 Euro unterstützt werden. Seit 2008 wurden über 225 derartige Projekte mit mehr als 7.600 Teilnehmern und einem Förderumfang von ca. 9,7 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Freistaates Sachsen bewilligt.

„Schülercamps“
In Schülercamps werden Schüler mit Lern- und Motivationsproblemen unterstützt. Sie richten sich an Schüler ab Klasse 7 (im Ausnahmefall ab Klasse 5), die in einzelnen Fächern den Anschluss verpasst haben. Mit Pädagogen erarbeiten sich die Mädchen und Jungen neben Fachwissen auch individuelle Lernstrategien, um für die Herausforderungen in der Schule gewappnet zu sein. „Die Schüler werden hier fit für den Schulabschluss gemacht“, betonte die Ministerin. Neben dem Lernen in Kernfächern wie beispielsweise Deutsch, Mathematik oder Englisch gibt es auch Freizeit. „Mit kreativen und sportlichen Angeboten erhalten die Schüler neue Motivation, Energie und Selbstvertrauen“, so Kurth weiter. In diesen Winterferien werden die Schülercamps von zwei Anbietern durchgeführt: Kindervereinigung Sachsen e. V. und dem Sächsischen Umschulungs- und Fortbildungswerk Dresden e. V.

„Ferienakademien“
In Ferienakademien kommen wissbegierige Schüler der Klassenstufen 7 bis 12 aus unterschiedlichen Regionen und Schularten zusammen, um ihr Wissen über den Schulstoff hinaus zu vertiefen. Mit Angeboten im mathematisch-naturwissenschaftlichen, sprachlichen, gesellschaftswissenschaftlichen oder musischen Bereich erhalten die Schüler eine individuelle Förderung ihrer speziellen Talente und Begabungen. Die Teilnehmer können z. B. an anspruchsvollen Aufgabenstellungen ihres Interessenbereiches arbeiten, sich von Fachkräften aus der Praxis nützliche Tipps und Tricks mit auf den Weg geben lassen oder neue Ideen entwickeln. Dadurch erweitern sie ihre fachlichen und methodischen Kompetenzen und erhalten neue Anregungen. In diesen Winterferien nutzen 67 Mädchen und 79 Jungen sieben Angebote von vier Projektträgern: IWS Integrationswerk GmbH Westsachsen, Trans-Media-Akademie Hellerau e. V., Sächsisches Umschulungs- und Fortbildungswerk Dresden e. V. und bei der Medienschmiede Dresden.

Eine Förderung aus dem ESF für „Schülercamps“ und „Ferienakademien“ ist noch bis einschließlich der Winterferien 2014 möglich. Interessierte Projektträger können sich zur Beratung an die Sächsische Aufbaubank (www.sab.sachsen.de), Servicecenter ESF, Tel.: 0351 4910-4930 wenden.

Übersichten zu Anbietern von Schülercamps und Ferienakademien gibt es regelmäßig auf dem sächsischen Bildungsserver: www.bildung.sachsen.de/esf. Für die Sommerferien gibt es z. B. noch freie Plätze bei den „Fox – Die Schülercamps“ der Kindervereinigung Sachsen e. V.; Informationen dazu unter: www.kindervereinigung-sachsen.de/fox.html.

Der sächsische Staatssekretär für Verkehr, Roland Werner, hat dem Präsidenten der Landesverkehrswacht Sachsen (LVW), Frieder Konrath, die Verträge für die Verkehrssicherheitsprojekte 2013 überreicht.

Staatssekretär Werner: „Prävention ist eines der wichtigsten Mittel, um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Die Arbeit der Landesverkehrswacht ist ein wesentlicher Bestandteil der Verkehrssicherheitsarbeit im Freistaat. Auch 2013 wird sie wieder einen aktiven Beitrag für die Verkehrssicherheit leisten."

Übergeben wurden Verträge für folgende Projekte:

• Verkehrssicherheitsprojekt „Kinder und Jugendliche im Alter von 4 bis 24 Jahren“
• Verkehrssicherheitsprojekt „Zielgruppe 50 plus“
• Verkehrsaktion"Sicher in den Motorradfrühling"

Die finanziellen Mittel zur Umsetzung der Aktionen und Projekte wurden im Vergleich zum Vorjahr um rund 86.000 Euro aufgestockt. Für die Durchführung von mehr als 1000 geplanten Aktionen erhält die Landesverkehrswacht in diesem Jahr insgesamt 336.000 Euro.

Die Landesverkehrswacht wirkt an der Verkehrserziehung und Verkehrsaufklärung mit, unterstützt Kommunen bei der Bildung von eigenständigen Verkehrswachten und berät sie in Fragen der Verkehrssicherheit. Ein wichtiges Ziel ist es, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aktiv in die Verkehrssicherheitsarbeit einzubeziehen. Seit 1990 ist die Landesverkehrswacht mit ihren Orts-, Kreis-und Gebietsverkehrswachten ein zuverlässiger Partner der sächsischen Staatsregierung.

Anlässlich des 10-jährigen Veranstaltungsjubiläums eröffnete Staatssekretärin Andrea Fischer heute (6. Februar 2013) die Informationsveranstaltung des Sozialministeriums mit den Verbänden der sächsischen Lebensmittelwirtschaft.

Das gemeinsame Informations- und Diskussionsforums von Verbraucherschutzbehörden und Lebensmittelunternehmern wird im Freistaat seit nahezu zehn Jahren mit Erfolg genutzt und ständig weiterentwickelt. »Angesichts der sehr komplexen Anforderungen des geltenden Lebensmittelrechts ist der vertrauensvolle Dialog zwischen Lebensmittelwirtschaft und Verbraucherschutzbehörden, wie sie ihn hier pflegen, im Sinne der gemeinsamen Verantwortung für die Lebensmittelsicherheit unerlässlich«, betonte Staatssekretärin Fischer. In diesem Rahmen könnten die Lebensmittelunternehmen und ihre Verbände frühzeitig auch auf problematische oder unverhältnismäßige Regelungsansätze aufmerksam machen und Behördenvertreter ihrerseits neue Rechtsetzungsvorhaben bzw. anstehende Rechtsänderungen ankündigen. Höhepunkte der Tagesordnung waren die Punkte »Klarheit und Wahrheit – ein Jahr im Überblick« im Hinblick auf kritikwürdige bzw. verbesserungsbedürftige Praktiken der Lebensmittelkennzeichnung sowie die Thematik »Viren in Lebensmitteln«.

Das Internet ist aus dem Alltag von Kindern und Jugendlichen nicht mehr wegzudenken. Ein Großteil ihrer Kommunikation findet mittlerweile über soziale Netzwerke wie Facebook statt. Über Smartphones und Tablets haben sie jederzeit Zugang zum größten Wissensspeicher der Welt. Hinter all den Möglichkeiten des Internets tritt das Bewusstsein für Gefahren beim Surfen regelmäßig zurück. Eltern fehlen oft Zeit und Kenntnis, wenn es um die richtige Aufklärung im Umgang mit dem Internet und das Aufstellen effektiver Regeln geht.

Innenminister Markus Ulbig: „Kinder und Jugendliche sind besonders netzaffin. Technisch wissen die meisten weit besser Bescheid als ihre Eltern und Lehrer. Allerdings sind vielen von ihnen die Risiken beim Surfen, Posten und Teilen nicht bewusst. Jedem muss aber klar sein: Das Netz vergisst nicht. Fehltritte verfolgen einen mitunter noch Jahre später. Spätestens bei Themen wie Cybermobbing oder Datendiebstahl ist das auch kein Spaß mehr.“

Kultusministerin Brunhild Kurth: "Das Web bietet viel Nutzen, aber auch ebenso viel Gefahren und Risiken für Kinder und Jugendliche. Deshalb müssen Schülerinnen und Schüler frühzeitig erlernen, mit dem Internet nicht nur kompetent, sondern auch kritisch umgehen zu können. Gemeinsame Aufgabe von Eltern und Lehrern ist es, jungen Menschen ausreichend Medienkompetenz zu vermitteln.“

Der Safer-Internet-Day wurde 2004 von der Europäischen Kommission initiiert. Weltweit stehen an diesem Tag Veranstaltungen und Aktionen zum Thema „Sicherheit im Netz“ im Mittelpunkt. Der Safer-Internet-Day soll das Bewusstsein für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet stärken. Er hat sich als wichtiger Baustein in der Prävention bewährt.

Die Zentralstelle für Prävention des Landeskriminalamtes Sachsen begleitet den damit verfolgten Ansatz seit einigen Jahren. Sachsenweit gibt es z.B. Elternabende und Lehrerfortbildungen zum Thema „Gefahren im Umgang mit neuen Medien“. Auf den Internetseiten der Sächsischen Polizei findet man zusätzlich Information, u.a. zum Thema Cybermobbing: http://www.polizei.sachsen.de/de/4309.htm

Roland Werner, Staatssekretär für Verkehr, hat heute die Autobahnmeisterei Leipzig besucht, um sich über die bisherige Arbeit des Winterdienstes in der „Saison“ 2012/2013 zu informieren und einen Überblick über die eingesetzte Winterdiensttechnik zu verschaffen.
Der zeitige, landesweite Wintereinbruch mit Frost und Schneefällen über mehrere Wochen hinweg hatte im Oktober 2012 die Wintersaison in Sachsen mit einem Paukenschlag eröffnet. Insgesamt wurden in der Winterdienstsaison 2012/2013 bereits 24.100 Tonnen Streusalz verbraucht, um die Autobahnen in Sachsen von Schnee und Eis zu räumen. „Wir sind auch für eine länger anhaltende Frostperiode gut gerüstet. Die sächsischen Autobahnmeistereien haben die lauen Temperaturen von Mitte Dezember bis Anfang Januar genutzt, um die Salzlager wieder aufzufüllen“, so Staatssekretär Roland Werner heute in Leipzig.

„Ich bin zufrieden mit dem Winterdienst der Autobahnmeistereien und danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die 24 Stunden an 7 Tagen die Woche für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im Einsatz sind. Wir hatten in diesem Winter bisher kaum schwere Unfälle oder größere Staus auf den Autobahnen“, sagte Staatssekretär Werner in der Autobahnmeisterei Leipzig als Zwischenbilanz zum Winterdienst in Sachsen.

Im vergangenen Winter 2011/2012 waren auf den Autobahnen im Freistaat rund 20.000 Tonnen Salz verbraucht worden. Der Winter 2011/2012 war damit im Vergleich zum Vorjahr (Winter 2010/2011: 46.000 Tonnen Salz) eher mild und vergleichsweise trocken. Dennoch rüstet der Winterdienst sich jedes Jahr aufs Neue für einen harten, langen Winter, um immer einsatzbereit zu sein und Engpässe zu vermeiden. Die Salzvorräte sind im gesamten Freistaat auf sieben zentrale Salzlagerhallen in den Betriebsgehöften und sieben dezentrale Salzlager verteilt.

Das sächsische Autobahnnetz wird von den sieben Autobahnmeistereien in Chemnitz, Dresden-Hellerau, Dresden-Nickern, Döbeln, Leipzig, Plauen und Weißenberg betreut. Vom 1. November bis zum 31. März gilt der Winterdienstplan. Rund 200 Beschäftigte mit 64 Fahrzeugen sind bei Bedarf rund um die Uhr im Einsatz, damit der Verkehr auf Sachsens Autobahnen im Winter möglichst störungsfrei rollen kann. Die Räum- und Streuschleifen sind so eingerichtet, dass jedes Autobahnteilstück mindestens alle drei Stunden betreut wird.

Mit einem neuen Social-Radio-Spot wird die Initiative „sicher online gehen – Kinderschutz im Internet“ von Bund, Ländern und Wirtschaft auch im Jahr 2013 fortgesetzt. Der Spot, der im Vorfeld des Safer Internet Day 2013 in über 50 privaten Radioprogrammen geschaltet wird, soll Eltern und Erziehende auf das Portal „www.sicher-online-gehen.de“ aufmerksam machen. Dort können sie sich darüber informieren, wie sie mit kindgerechten Online-Angeboten, sicheren Einstellungen und Jugendschutzprogrammen einen sicheren Surfraum für ihre Kinder schaffen können. Nachdem die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erstmals zwei Jugendschutzprogramme anerkannt hatte, setzt sich die im Juli 2012 gestartete Initiative für die Verbreitung von Jugendschutzprogrammen und für ihre Weiterentwicklung ein.

„Technische Lösungen können die Medienerziehung in der Familie nicht ersetzen. Aber sie können Eltern dabei unterstützen, ihre Kinder beim Aufwachsen mit dem Internet zu begleiten“, sagt Lutz Stroppe, Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. „Mit der Initiative ‚sicher online gehen‘ treten Bund, Länder und Wirtschaft dafür ein, dass gute Jugendschutzprogramme – vergleichbar dem Virenschutz – zum Standard auf allen Computern werden, die von Kindern benutzt werden. Dazu brauchen wir über das heutige Angebot hinaus möglichst schnell Programme für alle Betriebssysteme, insbesondere auch für den mobilen Einsatz, also für Smartphones und Tablets.“

Staatssekretärin Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz: „Es freut mich sehr, dass der VPRT und die dort organisierten Radiosender unsere Initiative ‚sicher online gehen – Kinderschutz im Internet‘ begleiten. Damit kommen wir unserem gemeinsamen Ziel, Eltern in ihrer Verantwortung für den Schutz ihrer Kinder im Internet zu unterstützen, wieder ein Stück näher.
Wir wollen im Rahmen unserer gemeinsamen Initiative Kindern sichere Surfräume und sinnvolle Internetangebote anbieten und gleichzeitig ihre Eltern bei der Medienerziehung begleiten. Dabei ist es wichtig, den Eltern zu vermitteln, dass technische Unterstützung zwar eine wertvolle Ergänzung sein kann, es aber auch notwendig ist, sich mit dem Medienverhalten der Kinder zu beschäftigen und sie zu begleiten. Kindern und Jugendlichen Medienkompetenz zu vermitteln, ist eine zentrale Aufgabe in unserer digitalen Gesellschaft. Daneben ist aber auch der Kinder- und Jugendschutz unerlässlich. Er ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, den die Länder gerne mitgestalten.“

„Die Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen für die Gefahren in der Online-Welt ist mir ein wichtiges Anliegen. Deshalb freut es mich besonders, dass die Länder, der Bund und die Wirtschaft gemeinsam in dieser Kampagne handeln“, sagte der Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Dr. Johannes Beermann. „Die Eltern sind dabei die wichtigsten Menschen, die einen positiven Einfluss auf die Mediennutzung ihrer Kinder haben. Es ist an ihnen, die bereits bestehende vielfältigen Schutzmöglichkeiten für das Internet auch wirklich zu nutzen“, so Beermann weiter. „Aber auch das Engagement der Medienwirtschaft ist dabei unverzichtbar. Denn nur im Zusammenspiel erreichen wir einen freien und zugleich sicheren Umgang unserer Jüngsten mit dem Internet.“

Klaus Schunk, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender und Vorsitzender des Fachbereiches Radio und Audiodienste des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT): „Die Radiomitglieder des VPRT sind schon seit vielen Jahren mit ihren Programmangeboten erfolgreich im Internet präsent. Privatradio erreicht die Menschen – auch online. Daher unterstützen wir mit der Bereitstellung von Medialeistung gerne das Anliegen der Initiative, vor allem Eltern und Erziehungsberechtigte über die neuen Schutzmöglichkeiten zu informieren und aufzuzeigen, was aktiv für einen besseren Online-Jugendschutz getan werden kann.“

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) gehört zu den Erstunterzeichnern der Charta „sicher online gehen – Kinderschutz im Internet“. Mit Unterzeichnung der Charta haben sich im Juli 2012 über 30 Partner aus Bund, Ländern, der Wirtschaft sowie des Kinder- und Jugendschutzes zum aktiven Kinderschutz im Internet verpflichtet. Ihre Beiträge reichen vom Engagement beim Aufbau eines vielfältigen Netzes für Kinder, über Elterninformation bis hin zur Weiterentwicklung und Verbreitung von Jugendschutzprogrammen. Eine Übersicht über die privaten Radiosender, welche den Radiospot verbreiten, finden Sie unter www.vprt.de/sicher-online-gehen.

Weitere Informationen und den Radio-Spot finden Sie unter
www.sicher-online-gehen.de.

Das sächsische Verkehrsministerium prüft derzeit, welche Bundesfernstraßen beim Bund für den Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) angemeldet werden sollen. Die Anmeldung im BVWP ist eine wichtige „Schwelle“ bei der Planung, Finanzierung und beim Neu- oder Ausbau von Bundesstraßen.
„Unser Ziel ist eine leistungsfähige, verkehrsträgerübergreifende und umweltfreundliche Infrastruktur, die den Bedürfnissen von Bürgern und Unternehmen gerecht wird. Das sächsische Straßenverkehrsnetz ist bereits gut ausgebaut. Noch sind jedoch einige wichtige Lücken zu schließen“, so Verkehrsminister Sven Morlok (FDP).

Der Freistaat hat im Landesverkehrsplan 2025 bereits die sächsischen Schlüsselprojekte im Bereich der Bundesfernstraßen definiert und priorisiert. Das vorrangige Projekt ist die Fertigstellung der A 72 von Chemnitz nach Leipzig. Von übergeordneter Bedeutung ist außerdem die Fertigstellung der B 178 als überregionale Verbindungsachse von der A 4 über Polen nach Tschechien. Weitere Schlüsselprojekte sind u. a. die B 169 / B 98, die B 101 / B 173, die B 87, die Verkehrsachsen der B 174 und der B 95 durch das Erzgebirge, sowie die B 107 Südverbund Chemnitz und die B 6 Cossebaude.

Überprüft werden in erster Linie alle Projekte, die im derzeit geltenden Bundesverkehrswegeplans 2003 aufgeführt sind. Ausgenommen davon sind die Vorhaben, die bereits unter Verkehr bzw. im Bau sind. Für acht Vorhaben ist gegenwärtig vorgesehen, sie für den Bundesverkehrswegeplan 2015 nicht erneut anzumelden (siehe Anlage).

Das sächsische Verkehrsministerium möchte die Öffentlichkeit frühzeitig in diesen Prozess einbeziehen. Bis zum 15. März 2013 können Bürgerinnen und Bürger sowie Träger öffentlicher Belange einschließlich aller Gemeinden in Sachsen zu den Vorhaben Stellung nehmen. Die Stellungnahme kann abgegeben werden per Post an

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29
01073 Dresden

oder per E-Mail an:

bvwp2015@smwa.sachsen.de

Der Freistaat wird sich bei der anstehenden Fortschreibung für eine bedarfsgerechte Umsetzung der Maßnahmen einsetzen, so dass die sächsischen prioritären Neubauvorhaben bis zum Jahr 2025 verkehrswirksam werden.

Hintergrund:
Der BVWP ist die Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Bundesfernstraßen und wird vom Bundeskabinett beschlossen. Er enthält alle von der Bundesregierung beabsichtigten Investitionsprojekte für Straßen, Schienen und Wasserstraßen, ist jedoch kein Finanzierungsplan. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat die Länder aufgefordert, bis zum September 2013 die Straßenbauprojekte des Fernstraßenbaus zu benennen, die aus Sicht des Landes einer Bewertung im Rahmen der Aufstellung des BVWP unterzogen werden sollen. Die Bewertung der Projekte und die Festlegung, welche dieser Projekte dann tatsächlich in den BVWP 2015 aufgenommen werden, trifft das BMVBS.

Das Sächsische Kultusministerium fördert Projekte der Heimatpflege und der Laienmusik, die eine über den lokalen Rahmen hinaus reichende Bedeutung und Ausstrahlung haben. „Heimatpflege ist wichtig. Sie formt den Charakter einer Region und prägt das Land. Sie erzeugt Zusammenhalt und vermittelt einen das warme Gefühl der Zugehörigkeit. Deswegen unterstützen wir Menschen, die die Traditionen pflegen und erforschen. Ihre Arbeit ist weder museal, noch verstaubt, im Gegenteil, sie ist ein Motor für die zukünftige Entwicklung Sachsens. Denn nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart besser verstehen und Zukunft gestalten", erläutert Kultusministerin Brunhild Kurth das Anliegen der Förderung.

Projekte zur Regional- und Industriegeschichte, zu Bräuchen und Mundart, zu traditionellem Handwerk oder anderen Formen der Volkskultur können ebenso gefördert werden wie solche von Laienchören, -orchestern oder -musikgruppen, die sich der Pflege traditionellen Liedgutes oder traditioneller Instrumentalmusik widmen. Gefördert werden können Projekte in der Regel mit bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Einzureichen sind die entsprechenden Anträge bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz. Die Einreichungsfrist endet in diesem Jahr am 1. März 2013. Die entsprechende Förderrichtlinie ist auch im Internet verfügbar: www.sachsen-macht-schule.de/heimatpflege

Am 15. Februar 1763 wurde auf Schloss Hubertusburg bei Wermsdorf der Friedensvertrag Preußens mit Sachsen und Österreich besiegelt. Mit ihm endete der Siebenjährige Krieg, der Sachsen zu einem Schauplatz großer Schlachten gemacht hatte.

Zum 250jährigen Jubiläum dieses Ereignisses präsentiert das Hauptstaatsarchiv Dresden in einer Kabinettausstellung die zuvor noch nie öffentlich gezeigte Vertragsurkunde und andere, einmalige Dokumente über die Hubertusburger Friedensverhandlungen. Zur Eröffnung sprechen

Prof. Dr. Winfried Müller und Dr. Frank Metasch (Technische Universität Dresden/Institut für Sächsische Geschichte und Volkskunde e. V.):

»Frühmoderner Weltkrieg? Der Siebenjährige Krieg in globaler und regionaler Perspektive«

Dr. Guntram Martin und Dr. Jörg Ludwig (Sächsisches Staatsarchiv – Hauptstaatsarchiv Dresden):

»Kriegsgegner an einem Tisch. Die Verhandlungen auf Schloss Hubertusburg«

Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt ist frei. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen (14. Februar 2013, 17 Uhr, Vortragssaal des Hauptstaatsarchivs Dresden, 01097 Dresden, Archivstraße 14, Seiteneingang).

Aus Anlass des Weltkrebstages informiert Gesundheitsministerin Christine Clauß über die jüngsten Zahlen zum Krebsgeschehen in Sachsen. Im Jahr 2010 sind in Sachsen 14.381 Männer und 11.736 Frauen neu an Krebs er-krankt. Im Vergleich zum Jahr 2009 sind bei Männern 932 Neuerkrankungen und bei Frauen 916 Neuerkrankungen weniger aufgetreten. Im gleichen Zeitraum starben 6.820 Männer und 5.559 Frauen an einer Krebserkrankung. Im Vergleich zum Vorjahr starben damit 111 Männer und 133 Frauen mehr an einer bösartigen Tumorerkrankung.

Die häufigste Krebsneuerkrankung ist bei Männern Prostatakrebs mit einem Anteil von 25 Prozent an allen Krebsneuerkrankungen und bei Frauen Brustkrebs mit einem Anteil von 29 Prozent. Die häufigsten zum Tode führenden Krebsarten sind bei Männern Lungenkrebs mit einem Anteil von 23 Prozent und bei Frauen Brustkrebs mit einem Anteil von 15 Prozent an allen Krebstodesursachen.

Staatsministerin Clauß hob hervor, dass bessere Diagnose- und Therapiemöglichkeiten zu immer längeren Überlebenszeiten führen. »Inzwischen überleben etwa 60 Prozent aller Krebspatienten und -patientinnen im Einzugsgebiet des Gemeinsamen Krebsregisters (GKR) der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen ihre Krebserkrankung mindestens 5 Jahre. Noch vor 20 Jahren waren es lediglich 30 Prozent«, so Staatsministerin Clauß. Daher gibt es auch immer mehr Menschen in Sachsen, die mit einer Tumorerkrankung leben. Im Jahr 2010 waren es 64.100 Männer und 61.400 Frauen, die in den letzten 10 Jahren die Diagnose Krebs erhielten. In der Altersgruppe der über 70-Jährigen lebten 14 Prozent der Männer und 7 Prozent der Frauen mit einer in den letzten 10 Jahren diagnostizierten Krebserkrankung.

Der Freistaat Sachen unterstützt 2013 die Einrichtung von Betriebskindergärten mit einer Millionen Euro. Bis zu 200.000 Euro können pro Kindergarten gefördert werden. Diese Fördermöglichkeit hatte es zuletzt 2010 gegeben. "Die Unterstützung von Betriebskindergärten durch den Freistaat ist ein Angebot an die Wirtschaft und ein wichtiger Baustein in der sächsischen Familienpolitik. Ziel ist es, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter voranzubringen. Betriebskindergärten sind wichtig für die Zukunft unserer Gesellschaft, denn sie erleichtern die Entscheidung für ein Kind", so Kultusministerin Brunhild Kurth zum Anliegen der Förderung.

Derzeit gibt es rund 25 Unternehmen in Sachsen, die die Kinderbetreuung ihrer Beschäftigten betrieblich unterstützen. "Immer mehr Unternehmen erkennen, dass sie von einer familienfreundlichen Personalpolitik ebenso profitieren wie ihre Beschäftigten. Denn solche familienfreundliche Maßnahmen erhöhen nicht nur die Mitarbeiterzufriedenheit, sondern auch die Produktivität und können somit ein entscheidender Wettbewerbs- und Standortvorteil für das Unternehmen sein", betonte Kurth.

Förderanträge für den Aufbau von Betriebskindergärten sind bis zum 1. Mai 2013 an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV), Fachdienst 340, Reichsstraße 3, 09112 Chemnitz, zu richten.

Die Liste über die Betriebskindertagesstätten ist abrufbar unter: www.kita.sachsen.de/10602.htm

Bundesweit mehren sich die Anzeichen für Anbahnungsversuche zu sogenannten „Rip-Deals“. Auch im Freistaat Sachsen sind erste Fälle aufgetreten. Dies möchte das Landeskriminalamt Sachsen zum Anlass nehmen, über dieses relativ neue Kriminalitätsphänomen aufzuklären.

Unter dem Begriff „Rip-Deal“ (aus dem Englischen, to rip: jemanden ausnehmen, neppen; deal = Handel, Geschäft) sind Betrugs-, Raub- und Diebstahlsdelikte zu verstehen, die alle nach einem bestimmten Muster ablaufen und deren Opfer unter anderem klein- und mittelständische Unternehmen auf der Suche nach Investoren sind. Die Begehungsweise wird gelegentlich auch „Mailänder Betrugsmasche“ genannt.

Die Täter geben meist vor, im Auftrag eines Investors aus dem Ausland zu handeln und stellen einen größeren Auftrag in Aussicht. Für die Vermittlung des Auftrags (oft in Millionenhöhe) bzw. eines Käufers wird von den angeblichen Vermittlern – den Tätern – eine Provision gefordert, die meist im sechsstelligen Eurobereich liegt. Durch häufige Kontaktaufnahme und augenscheinliches Fachwissen wird der Eindruck vermittelt, dass es sich tatsächlich um einen seriösen Interessenten handelt.

Die geschädigten Unternehmer werden zur „Geschäftsanbahnung“ nach Mailand, Paris, Amsterdam oder andere europäische Metropolen eingeladen. Durch Übernahme aller Unkosten für Flug, Hotel usw., wird eventuelles Misstrauen der Opfer abgebaut oder der in Aussicht gestellte Auftrag als so lukrativ beschrieben, dass die Unternehmer die Kosten und Mühen der Reise zur Geschäftsanbahnung nicht scheuen.

Beim Treffen vor Ort wird der Effekt durch selbstsicheres Auftreten, Einbindung mehrerer Personen (angebliche Mitarbeiter) und Vorgeben eines luxuriösen Lebensstils noch verstärkt.
Die Täterbanden unterteilen ihre Tathandlungen in Anbahnung, Verhandlung und Übergabe.

Meist wird folgender Geschäftsablauf vereinbart:
• Die Täter fordern die Hälfte ihrer „Provision“ in Euro bar vorab und geben vor, gleichzeitig die Hälfte des vereinbarten Kaufpreises (oder Auftragsvolumens) in bar zu übergeben. Es wird vorgegeben, dass das Geld zur Anzahlung des Kaufpreises aus geschäftlichen Gründen in einer anderen Währung (meist Schweizer Franken) gezahlt werden muss. Der Rest soll jeweils bei Lieferung gezahlt werden.
• Bei der Übergabe der Anzahlungen handeln meist andere Personen (angebliche „Kuriere“), da der „Chef“ terminlich verhindert sei. Ein Teil des Geldes wird den Opfern zur Prüfung überreicht; erst im Nachhinein stellt sich heraus, dass die angeblichen Schweizer Franken zum allergrößten Teil Falschgeld oder gar Zeitungspapier sind. Die geschädigten Unternehmer haben ihrerseits die Hälfte der „Provision“ in echten Euro gezahlt und bleiben auf dem Schaden sitzen, denn von den „Geschäftspartnern“ fehlt in der Folge jede Spur.

Sprachbarrieren, Ortsunkundigkeit der Geschädigten und eine erschwerte Strafverfolgung im Ausland verschaffen den Tätergruppen Vorteile. Zudem sind die Täter im europäischen Ausland äußerst mobil und benutzen gefälschte Personalien. Die meisten Täter haben ein südländisches Erscheinungsbild und sprechen relativ gut Deutsch (mit mehr oder weniger starken Akzent). Kommt ein Geschäft nicht zustande, schrecken die Täter auch nicht davor zurück, den betreffenden Geschäftsführern zu drohen.

Die Treffen mit den Geschädigten werden meist durch fünf bis sechs weitere Personen aus der Tätergruppierung im näheren Umfeld des Treffortes abgesichert und finden stets im Ausland statt.

Das Landeskriminalamt Sachsen gibt, auch basierend auf Erfahrungen anderer Bundesländer, folgende Hinweise für gefährdete Unternehmen:
• Besondere Vorsicht ist geboten, wenn ein Käufer oder Investor bereitwillig auf den vom Unternehmen veranschlagten Kaufpreis eingeht, ohne zu verhandeln.
• Misstrauen ist angesagt, wenn beispielsweise eine Kaufzusage ohne vorherige Besichtigung des Kaufobjektes erfolgen soll.
• Die Feststellung der Personalien von Geschäftspartnern ist nicht nur legitim, sondern dringend notwendig. Niemals mit einer (ausländischen) Handynummer zufriedengeben! Lassen Sie sich stets Ausweisdokumente Ihres Geschäftspartners zeigen und notieren Sie die Daten. Überprüfen Sie, wer Ihr Geschäftspartner ist und wer dahinter steht - gibt es die Firmen wirklich? Selbst falsche Internetauftritte werden von den Tätern für die Zeit der Tathandlungen erstellt und dann wieder gelöscht.
• Lassen Sie sich von dem seriösen Aussehen und Auftreten der Täter nicht beeindrucken.
• Kein Zeitdruck! Bei unseriösen Angeboten steht nur der Täter unter Zeitdruck.

• Werten Sie es als eindeutigen Hinweis auf betrügerische Absichten, wenn dem eigentlichen Verkauf insbesondere ein Devisenumtauschgeschäft vorausgehen soll. Werden Sie stutzig, wenn jemand Geld gegen Geld mit hohem Verlust tauschen möchte!
• Typisch sind kleine Einstiegsgeschäfte, um Ihr Vertrauen zu gewinnen. Lassen Sie sich von dem vermeintlich schnellen Gewinn nicht zu Folgegeschäften hinreißen.
• Je höher der versprochene Gewinn, desto mehr Vorsicht ist geboten.
• Höchste Alarmstufe besteht, wenn die Geschäftsabwicklung im Ausland stattfinden soll (Sprachprobleme, Gerichtsstand, Anzeigenerstattung).
• Erstatten Sie eine Anzeige, auch wenn Sie nur so einen hier beschriebenen Kontakt hatten, ohne geschädigt worden zu sein.

Anzeigen und Informationen nimmt jede Polizeidienststelle entgegen (persönlich, telefonisch oder per Post/Telefax), auch eine Onlineanzeige unter www.Polizei.Sachsen.de/Onlinewache ist möglich.

Dresden (1. Februar 2013) – Der Chef der Staatskanzlei Johannes Beermann, hat in seiner Eigenschaft als Medienminister am 30. Januar 2013 die Dreharbeiten zu "The Grand Budapest Hotel" in Görlitz besucht. Unter der Regie von Wes Anderson (Darjeeling Limited, Moonrise Kingdom) wird 50 Tage in Görlitz und Umgebung gedreht. Hauptkulisse für den Film ist das ehemalige Hertie-Kaufhaus, das für den Film zum Hotel umgebaut wurde. "The Grand Budapest Hotel" ist das bislang größte in Sachsen verwirklichte Filmprojekt. Es hat ein Gesamtbudget von 23 Millionen Euro.

"Es ist wunderbar, wie sich das Interesse von Filmproduzenten in Sachsen zu drehen verstetigt hat", sagte Beermann. "The Grand Budapest Hotel" stehe in einer Reihe von Großproduktionen wie beispielsweise "Der Vorleser", "Inglourious Basterds" und "Die Vermessung der Welt". Sie seien nicht nur Kassenschlager, sondern hätten auch durch ihre hochkarätige Besetzung das Interesse der Öffentlichkeit auf Sachsen gelenkt. "The Grand Budapest Hotel" bietet ebenfalls ein internationales Staraufgebot mit mehreren Oscarpreisträgern, darunter Ralph Fiennes, Tilda Swinton, Jude Law, Edward Norton, Bill Murray, Owen Wilson, Karl Markovics und Florian Lukas.

"Ich war beeindruckt von der Detailgenauigkeit, mit der Wes Anderson arbeitet", bekannte Beermann. "Er lässt sich auf die Umgebung ein und bezieht sie in seinen Film ein. Dies hat einen handfesten wirtschaftlichen Effekt für die Region."

Der Freistaat Sachsen hat sich über die Mitteldeutsche Medienförderung mit 900.000 Euro an der Produktion beteiligt. Dafür werden in der Region mindestens vier Millionen Euro ausgegeben. Zum Beispiel für den aufwändigen Umbau des alten Hertie-Kaufhauses, bei dem örtliche Arbeitskräfte und Dienstleister eingesetzt werden. Dazu gehören mehr als 15 Firmen aus den Bereichen Bau, Architektur, Ingenieurwesen, Sicherheits- und Elektrodienstleistungen. Allein 710.000 Euro fließen für die Unterbringung von Crew und Cast in das Görlitzer Hotelgewerbe. Aber es werden auch die Kostüme von Näherinnen vor Ort per Hand genäht, der in der Handlung des Films essentielle Kuchen wird von einem Görlitzer Bäcker kreiert, Schmuck und spezielle Buchbände werden von einheimischen Juwelieren und Künstlern angefertigt. Hunderte Görlitzer Bürger können als Komparsen mitwirken. Technisches Personal kommt aus ganz Sachsen. Medienminister Johannes Beermann: "Das bringt spürbar einen frischen Wind in die Stadt, die mehr und mehr von Filmproduktionen geprägt wird. Görlitz arbeitet an seinem neuen Ruf als Filmstadt Deutschlands."

Das heute vom Bundesrat verabschiedete Mietrechtsänderungsgesetz soll Gebäudeeigentümer zu einer beschleunigten energetischen Sanierung von Wohngebäuden motivieren. Mieter werden verpflichtet, solche Modernisierungsmaßnahmen zu dulden. Beeinträchtigungen des Wohnkomforts während der Sanierung sollen – für einen begrenzten Zeitraum von drei Monaten – nicht zu einer Mietminderung berechtigen.

Der sächsische Justizminister Dr. Jürgen Martens dazu: „Deutschland hat sich ehrgeizige klimapolitische Ziele gesetzt. Diese können wir nur erreichen, wenn wir alle Hemmnisse beseitigen, die Vermieter derzeit von der Gebäudedämmung und anderen Maßnahmen zur Energieeinsparung abhalten. Ich freue mich, dass der Bundesrat heute den Weg für eine Mietrechtsreform freigemacht hat, die die energetische Gebäudesanierung beschleunigen wird. Die Gebäudesanierung hilft unserer Umwelt, sie dient aber auch den Interessen von Mietern und Vermietern: Der Vermieter erhält ein zeitgemäßes Mietobjekt und der Mieter muss nach der Modernisierung weniger Energiekosten tragen. Deswegen ist es auch ausgewogen und gerecht, wenn beide Seiten an den Lasten der Modernisierung beteiligt werden.“

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung stärkt zudem die Position des Mieters bei der Umwandlung von Miete in Eigentum und dient der Bekämpfung des „Mietnomadentums“. Martens begrüßt diese Regelungen: „Durch die Möglichkeit für bestimmte gefährdete Gebiete die Frist für Eigenbedarfskündigungen zu verlängern, sind Umwandlungen ganzer Mietshäuser in einzeln zu verkaufende Eigentumswohnungen nach dem sog. "Münchener Modell" kaum noch möglich. Auf der anderen Seite werden sog. Mietnomaden nun weniger Möglichkeiten haben, die Räumung immer weiter hinauszuschieben. Dies hilft privaten Vermietern mit nur ein oder zwei Wohnungen.“