Allgemeine News aus Sachsen


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Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für Sachsen

2. Juni 2015 - 13:00
Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland hat heute dem Kabinett und der Öffentlichkeit die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für Sachsen vorgestellt. „Von den neuen Prognosen der Steuerschätzer profitieren auch der Freistaat und unsere Kommunen. Landes- und Gemeindeebene können von höheren Einnahmeerwartungen ausgehen“, so der Finanzminister. „Die guten Ergebnisse sind von den günstigen wirtschaftlichen Perspektiven für Deutschland zum Zeitpunkt der Steuerschätzung geprägt.“ Für den sächsischen Staatshaushalt ist im laufenden Jahr mit Steuereinnahmen von rund 12,44 Mrd. Euro zu rechnen. Die Prognose aus dem November 2014 würde damit um 165 Mio. Euro übertroffen werden. Im Jahr 2016 lässt die aktuelle Schätzung Mehreinnahmen von 104 Mio. Euro erwarten. In der mittleren Frist bis 2019 soll sich das Einnahmeniveau um circa 150 Mio. bis 200 Mio. Euro jährlich verbessern. Prof. Unland: „Trotz dieser positiven Zahlen müssen wir verschiedene Dinge beachten: Die Konjunktursignale sind inzwischen nicht mehr nur positiv. Erste optimistische Wachstumsprognosen wurden revidiert. Außerdem stehen im Bereich des Steuerrechts zahlreiche Änderungen an, die zu Einnahmeausfällen führen werden. Beispiele sind die Anhebung des Kindergelds und der Steuerfreibeträge in diesem und im nächsten Jahr. 2016 soll dann der erste wichtige und richtige Schritt zum Abbau der kalten Progression gelingen. Das haben wir berücksichtigt.“ Die Mai-Steuerschätzung hat auch die Einnahmeperspektiven für die sächsischen Kommunen weiter verbessert. Im laufenden und kommenden Jahr soll das Steueraufkommen der Städte und Gemeinden um 15 Mio. bzw. 26 Mio. Euro höher ausfallen. In der mittleren Frist wird sich dieser Trend fortsetzen. „Daneben werden unsere Kommunen im Jahr 2017 auch von dem vom Bund angekündigten höheren Umsatzsteueranteil mit dem Ziel der Förderung von Investitionen profitieren“, ergänzte der Finanzminister dazu. Allerdings dämpfte Prof. Unland mögliche Erwartungen an die Verwendung der absehbaren Mehreinnahmen der Landesebene. „Diese Frage lässt sich sehr einfach beantworten: Der aktuelle Doppelhaushalt konnte nur durch Entnahmen aus der Rücklage ausgeglichen werden: 171 Mio. Euro in 2015, 234 Mio. Euro in 2016. Das Haushaltsgesetz verpflichtet uns, zusätzliche Steuereinnahmen zunächst zum Ausgleich der geplanten Rücklagenentnahmen zu nutzen. Dafür reichen die erwarteten Mehreinnahmen nicht aus. Diese Steuerschätzung schafft keine neuen Ausgabenspielräume.“ Nach dem regelgebundenen Mechanismus des SächsFAG haben die Kommunen zudem einen Anspruch auf einen Anteil an den Steuermehreinnahmen des Freistaates Sachsen in Höhe von 48 Mio. Euro (2015) und 19 Mio. Euro (2016).
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Per Mausklick zur Übersicht über Straßensperrungen und Baustellen im Freistaat

15. Mai 2015 - 10:59
Ab sofort steht unter www.baustellen.sachsen.de das 2013 eingeführte Online-Informationssystem allen Verkehrsteilnehmern und Behörden als Vollversion zur Verfügung. „Mit ein paar Mausklicks findet man bei uns alle aktuellen Verkehrseinschränkungen in Sachsen auf einen Blick. Um Sachsens Straßennetz in einem guten Zustand zu halten und weiter zu verbessern, sind Baustellen unvermeidlich. Den Zeitraum, Umfang und Umleitungen zu kennen, kann Hektik und so manchen Ärger vermeiden,“ sagt Rainer Förster, der Präsident des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr. „Unsere Online-Baustellenkarte informiert über alle relevanten Verkehrseinschränkungen und hat sich dank der Beteiligung aller Landkreise, des LASuV, der kreisfreien Städte und der Großen Kreisstädte bewährt.“ Im Auftrag des Sächsischen Verkehrsministeriums hatte das Landesamt für Straßenbau und Verkehr 2013 in Zusammenarbeit mit der LISt GmbH das neue Baustelleninformationssystem eingeführt - zunächst als Beta-Version, also im Probebetrieb. Ziel des Informationssystems ist die Gesamtdarstellung aller Baustellen- und Sperrinformationen in Echtzeit, die die verschiedenen Verkehrsbehörden in Sachsen bisher separat erstellt und veröffentlicht hatten. Inzwischen hat sich das Informationssystem etabliert, fast alle Unteren Verkehrsbehörden des Freistaates pflegen ihre verkehrsrechtlichen Anordnungen inzwischen tagesaktuell in das System ein. Insbesondere die Bürgerinnen und Bürger profitieren von der landesweiten Verknüpfung der Informationen, da die Behörden Baumaßnahmen von Straßenbaulastträgern und Dritten wie etwa von Wasserversorgungs- oder Telekommunikationsunternehmen noch besser koordinieren können. Aber auch die Arbeit von Polizei, Rettungsdiensten, Verkehrsbehörden und den Betriebsdiensten der Baulastträger wird durch die gesammelten und in einer einheitlichen Kartendarstellung aufbereiteten Baustelleninformationen erleichtert. Zudem wird die Verkehrssicherheit erhöht. Die Kartendarstellung der neuen Baustelleninfo Sachsen enthält: • alle Autobahnbaustellen sowie Sperrungen von Anschlussstellen, • alle Baustellen und Straßensperrungen an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen auf dem Gebiet der Landkreise • alle Baustellen des LASuV auf Bundes- und Staatsstraßen auf dem Gebiet der Großen Kreisstädte und • darüber hinaus in einigen Städten die Baustellen auf kommunalen Straßen. Mit dem Baustelleninformationssystem des Freistaates Sachsen steht ab heute nicht nur den Behörden, sondern vor allem auch allen Verkehrsteilnehmern eine übersichtliche und alle Straßenklassen umfassende Kartendarstellung unter www.baustellen.sachsen.de zur Verfügung. Auch die anfangs noch nicht eingebundenen kreisfreien Städte Leipzig und Chemnitz sowie die Großen Kreisstädte, deren Datensätze aus technischen Gründen in der Beta-Version noch nicht integriert werden konnten, nutzen und pflegen das System inzwischen auch.
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Jubiläum »20 Jahre PEGASUS – Schulen adoptieren Denkmale«

13. Mai 2015 - 14:47
Anlässlich des Jubiläums »20 Jahre PEGASUS – Schulen adoptieren Denkmale« werden in einer Ausstellung bis zum 27. Mai 2015 aktuelle Schulprojekte aus dem Programm im Lichthof des Kultusministeriums präsentiert. Seit 20 Jahren adoptieren sächsische Schulen Denkmale: Schülerinnen und Schüler entdecken Denkmale und lernen auf diese Weise ihre Heimat kennen. Zu sehen sind Exponate aus 20 sächsischen Schulen und Informationen zum Landesprogramm »20 Jahre PEGASUS – Schulen adoptieren Denkmale«. Deshalb fand am 8. Mai 2015 eine Festtagung im Kulturrathaus Dresden statt. 120 Gäste aus Politik, Denkmalpflege, Kultur und Bildung würdigten das vielfältige Engagement und die Erfolge des Förderprogramms. Neben Grußworten der Partner des Landesprogramms fanden Vorträge zu Schulprojekten und Exkursionen statt. Schülerinnen und Schüler u. a. des Beruflichen Schulzentrums »Prof. Dr. Zeigner« und des Gymnasiums Bürgerwiese stellten Fachleuten ihre Projekte und ihre »adoptierten« Denkmale vor. Bereits am Vortag hatten sich etwa 50 Vertreterinnen und Vertreter von Länderministerien, Landesfachbehörden, Stiftungen und Vereinen zu einem bundesweiten Erfahrungsaustausch über die Förderung von Denkmalvermittlung in der Schule getroffen. »20 Jahre PEGASUS – Schulen adoptieren Denkmale« ist das älteste kontinuierlich bestehende Förderprogramm des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus. Es ermöglicht Schülern die Auseinandersetzung mit regionaler Geschichte. Sie können sich kreativ mit der Materie auseinandersetzen und lernen so viel über die Historie ihrer Region und die regionalen Besonderheiten. Außerdem wird das interdisziplinäre, schulart- und standortübergreifende Lernen gefördert. PEGASUS ist ein Programm des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen in Kooperation mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern, der Landeshauptstadt Dresden, dem Landesamt für Archäologie Sachsen sowie mit den Partnern Sächsische Bildungsagentur und Forum für Baukultur e. V. Die Ausstellung ist bis 27. Mai 2015 im Lichthof des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, Carolaplatz 1, 01097 Dresden, montags bis freitags von 7-19 Uhr geöffnet, am 14. und 25. Mai 2015 geschlossen. Der Eintritt ist frei. Ausstellende Schulen: Georgius-Agricola-Gymnasium Glauchau Berufliches Schulzentrum »Dr. Friedrich Dittes« Glauchau Berufliches Schulzentrum für Wirtschaft »Prof. Dr. Zeigner« Dresden Gymnasium Bürgerwiese Dresden Hans-Erlwein-Gymnasium Dresden 32. Oberschule »Sieben Schwaben« Dresden 82.Oberschule »Am Flughafen« Dresden THOMASSCHULE Gymnasium der Stadt Leipzig Oberschule Lossatal Grundschule Oberlößnitz Evangelische Montessori Oberschule Plauen Lößnitzgymnasium Radebeul Integrativ-Kindertagesstätte »Zwergenland« Reuth/Vogtland Talsperrenschule Thoßfell Freie Grundschule Torgau Oberschule Trebsen Grundschule Waldkirchen Oberschule an der Weinau Zittau Kindertagesstätte »Waldspatzen«, Hortgruppe »Freche Stifte« Zschaitz
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Sachsens Steuerprüfer erzielten 332,9 Millionen Euro Mehrsteuern im Jahr 2014

13. Mai 2015 - 10:00
Im Jahr 2014 haben die knapp 800 sächsischen Steuerprüfer 332,9 Millionen Euro Mehrsteuern erzielt. Sie führten insgesamt 9.236 Betriebsprüfungen, 5.904 Umsatzsteuer-Sonderprüfungen, 3.907 Umsatzsteuer-Nachschauen sowie 6.298 Lohnsteuer-Außenprüfungen durch. Im Gegensatz zu Steuerfahndern stimmen sie Beginn und Durchführung einer Prüfung mit den Unternehmen ab. Finanzpräsident Ansgar König: »Mit ihrem Einsatz tragen unsere Prüfer dazu bei, die Unternehmen in Sachsen gleichmäßig zu besteuern und die Steuerlast gerecht zu verteilen. Durch die Prüfungen werden jedoch nicht nur die Steuern für den geprüften Zeitraum korrigiert. Eine kooperative Zusammenarbeit mit den geprüften Unternehmen und deren Steuerberatern eröffnet auch die Möglichkeit, Fehler früh zu erkennen und rechtliche Unsicherheiten zu besprechen. Dadurch sinkt das Risiko für Unternehmen, später von einer Steuernachzahlung überrascht zu werden«. Während die Betriebsprüfung mit ihren ca. 560 Prüfern in der Regel im Rahmen einer Steuerprüfung drei vergangene Steuerjahre prüft, sind die speziellen Prüfungsdienste für Umsatzsteuer (123 Prüfer) und Lohnsteuer (109 Prüfer) schon innerhalb eines laufenden Steuerjahres aktiv, um Steuerausfälle zu verhindern. Betriebsprüfungen werden zur Ermittlung und Beurteilung der steuerlich bedeutsamen Sachverhalte durchgeführt. Die Häufigkeit der Prüfung hängt von der Größe des Betriebs ab, sodass Großunternehmen praktisch durchgängig geprüft werden. Umsatzsteuer-Sonderprüfungen werden unabhängig vom Turnus der allgemeinen Betriebsprüfung vorgenommen. Die Umsatzsteuer-Nachschau ermöglicht in Zweifelsfällen ohne vorherige Ankündigung aktuelle Sachverhalte vor Ort zu ermitteln. Im Rahmen von Lohnsteuer-Außenprüfungen wird überprüft, ob der Arbeitgeber seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Einbehaltung und Abführung der Lohnsteuer vom Arbeitslohn seiner Arbeitnehmer ordnungsgemäß nachkommt. Dies schützt auch die Arbeitnehmer, die die Lohnsteuer später auf ihre Einkommensteuer anrechnen können.
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Einzigartig und innovativ: Geschichte zum Anfassen

12. Mai 2015 - 14:00
Mit ihrer History-Caching Tour zu Inhalten der Friedlichen Revolution von 1989 überzeugte Steinhaus e.V. Bautzen die Jury des Innovationspreises Weiterbildung. Das Projekt zur Demokratieerziehung fand in Kooperation mit der BstU-Außenstelle Leipzig und weiteren Partnern statt. Die Idee dahinter ist, Geschichte nicht nur nachzulesen sondern sich mit geschichtlichen Ereignissen und unterschiedlichen Lebenswelten auseinanderzusetzen. Dabei stießen die teilnehmenden Jugendlichen auf unbekannte oder vergessene Geschichten aus der Zeit der Friedlichen Revolution, die von Mut, Zivilcourage, Engagement und den Errungenschaften der Demokratie erzählen. Das Projekt „UNTOLD STORIES“ wurde im Rahmen des Innovationspreises Weiterbildung 2014 mit dem 1. Preis (17.000 Euro) ausgezeichnet. In diesem Jahr ist Steinhaus e. V. Bautzen Gastgeber für die neuen Preisträger. Der Freistaat Sachsen vergibt 2015 zum vierzehnten Mal einen Preis für beispielhafte Innovationen in der allgemeinen, beruflichen, wissenschaftlichen, politischen oder kulturellen Weiterbildung. Insgesamt ist der Preis mit 40.000 Euro dotiert. Damit sollen herausragende Ideen oder Projekte zur Weiterbildung im Freistaat Sachsen, die sich deutlich von traditioneller Praxis unterscheiden und somit einzigartigen Charakter besitzen, eine öffentliche Anerkennung und Verbreitung erfahren. Um den Preis können sich alle im Freistaat Sachsen ansässigen und in der Weiterbildung tätigen öffentlichen und gemeinnützigen Einrichtungen bewerben. Bewerbungen sind bis zum 15. Juni 2015 (Ausschlussfrist) einzureichen: Sächsisches Bildungsinstitut Frau Andrea Wisgalla Dresdner Straße 78c 01445 Radebeul Es besteht die Möglichkeit der Antragsberatung im Sächsischen Bildungsinstitut (Tel.: 0351 8324-313). Weitere Preisträger des Innovationspreises Weiterbildung 2014 waren: *2. Preis (9.000 Euro): Volkshochschule Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Pirna mit dem Projekt „Ich – Du – Wir. Familie sein trotz Pubertät.“ Ein innovatives Weiterbildungsangebot für Eltern. Der Prozess des Erwachsenwerdens – Eltern und Jugendliche im Dialog über relevante Themen aus der Zeit des Erwachsenwerdens; gemeinsamer Erwerb von Bewältigungsstrategien zur Lösung von Alltagsproblemen * 3. Preis (8.000 Euro): Evangelische Erwachsenenbildung Sachsen, Dresden mit dem Projekt zur Gründung der „kaffeepause“, einer Zeitschrift für Bildung, Kultur und Kommunikation, von Menschen mit Handicap gestaltet – Entwicklung von Kommunikationsfähigkeiten und Nutzung moderner Kommunikationstechnik * 4. Preis (6.000 Euro): Die Volkshochschule im Landkreis Meißen e. V, Radebeul mit dem Projekt Volkshochschule - Ort der Bildung für Jedermann. Die Vision einer inklusiven Bildungseinrichtung wird Realität, indem interessierte Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam lernen - Implementierung von Kursangeboten für Menschen mit Lernschwierigkeiten sowie Menschen mit geistiger Behinderung.
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Auswirkungen des Orkantiefs Niklas auf den Wald im Freistaat Sachsen

2. April 2015 - 14:12
Das Orkantief „Niklas“, welches am 31. März 2015 auch über den Freistaat Sachsen hinweg zog, hat im Wald vergleichsweise geringe Schäden verursacht. Nach ersten Schätzungen des Staatsbetriebes Sachsenforst sind infolge des Sturmes ca. 100.000 bis 150.000 Kubikmeter Schadholz in den Wäldern des Freistaates Sachsen angefallen. Diese Größe entspricht ca. 5% - 10% des jährlichen Holzeinschlags und bewegt sich im Rahmen der jährlich anfallenden Schadholzmengen. Die durch das Orkantief geworfenen oder gebrochenen Bäume sind einzeln oder in „Nestern“ über die gesamte Waldfläche verteilt. Unbeschadet der relativ geringen Schäden besteht für Waldbesucher punktuell ein erhöhtes Risiko. Nicht aufgearbeitetes Schadholz kann aber eine enorme Gefahrenquelle darstellen. Dies betrifft vor allem umgeworfene oder halb umgeworfene Bäume, die nicht fixiert sind und umstürzen können. Vor diesem Hintergrund bittet der Staatsbetrieb Sachsenforst alle Waldbesucher um erhöhte Vorsicht beim Betreten des Waldes. Insbesondere die Bereiche unter halb umgeworfenen, erkennbar schräg stehenden Bäumen sind zwingend zu meiden. Umgeworfene Bäume stehen häufig unter enormer Spannung und können jederzeit wegrutschen. Sie sollten daher ebenfalls weiträumig gemieden werden. Hier besteht Lebensgefahr! Die Mitarbeiter des Staatsbetriebes Sachsenforst sind seit dem 01.04.2015 im Einsatz, um Waldwege zu kontrollieren und zu beräumen. Es ist davon auszugehen, dass die Aufräumarbeiten auf den wichtigsten Waldwegen bis zum Osterwochenende abgeschlossen sind. Für die Waldbesucher sollte ein „Osterspaziergang“ daher möglich sein, wenn auch unter besonderer Wachsamkeit. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite www.sachsenforst.de.
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