Allgemeine News aus Sachsen


Aktualisiert: vor 21 Stunden 19 Minuten

Wie wir wählen - Informationen zur Landtagswahl 2014 in Leichter Sprache

11. Juni 2014 - 11:08
Am 31. August 2014 wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Die Möglichkeit, das Wahlrecht wahrzunehmen, erscheint uns Sachsen heute in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung als eine Selbstverständlichkeit, die noch vor zweieinhalb Jahrzehnten nur schwer vorstellbar war. Dem Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, liegt viel daran, dass jeder, der dies möchte, sein Wahlrecht auch wahrnehmen kann. "In diesem Zusammenhang sind Fragen zu klären, wie mobilitätseingeschränkte Menschen ein Wahllokal erreichen können und wie blinden und hochgradig sehbehinderten Bürgern die Ausübung ihrer Wahlhandlung ermöglicht wird. Dazu gehört aber auch, Menschen mit kognitiven Einschränkungen die Wahl an sich zu erläutern und sie damit zu ermutigen, ihr verbrieftes Recht auch in Anspruch zu nehmen.", so Pöhler. Diese letztgenannten Intentionen haben ihn dazu veranlasst, für die Landtagswahl 2014 gemeinsam mit dem Präsidenten des Sächsischen Landtages eine Broschüre in Leichter Sprache herauszugeben. Die Broschüre kann unter www.publikationen.sachsen.de bestellt werden und steht dort auch als Download zur Verfügung.
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Einspruchs- und Klagestatistik 2013 belegt: Hohe Qualität in Sachsens Finanzämtern

10. Juni 2014 - 10:30
Die sächsischen Finanzämter haben im Jahr 2013 laut der aktuellen Einspruchs- und Klagestatistik insgesamt fast 210.000 Einsprüche abschließend bearbeitet. Von diesen Einsprüchen wurden 18 Prozent durch Rücknahme, 62 Prozent durch Abhilfe (antragsgemäße Änderung) und 20 Prozent durch Einspruchs- oder Teileinspruchsentscheidung abgeschlossen. Aus dem Anteil der Abhilfen kann aber nicht geschlossen werden, dass mehr als 60 Prozent der durch Einspruch angefochtenen Bescheide fehlerhaft waren. Denn Abhilfen beruhen häufig darauf, dass erstmals im Einspruchsverfahren Steuererklärungen abgegeben bzw. Aufwendungen geltend gemacht oder belegt werden. Des Weiteren können Einspruchsverfahren auch dadurch einvernehmlich erledigt werden, dass das Finanzamt einen Vorläufigkeitsvermerk zu streitigen Rechtsfragen nachträglich in den Steuerbescheid aufnimmt. Dies wird vor allem bei Einsprüchen mit Bezug auf laufende gerichtliche Musterverfahren praktiziert. Gegen erlassene Einspruchs- oder Teileinspruchsentscheidungen wurden im Jahr 2013 rund 2.700 Klagen vor dem Sächsischen Finanzgericht in Leipzig erhoben. Dies entspricht einem Anteil von knapp sieben Prozent. Das Sächsische Finanzgericht wiederum gab dem Begehren der Kläger in gut sieben Prozent der im Jahr 2013 abgeschlossenen Klageverfahren vollumfänglich statt. »Diese Zahlen belegen, wie kompetent und professionell die sächsischen Finanzämter mit der komplexen Materie des deutschen Steuerrechts umgehen«, schätzte Thomas Popp, Präsident des Landesamtes für Steuern und Finanzen, heute in Dresden ein.
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Neue Impulse für Bergbau-Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Mosambik

30. Mai 2014 - 14:06
Eine Expertengruppe des Geokompetenzzentrums Freiberg e.V. (GKZ) war unter Leitung des Sächsischen Oberberghauptmanns, Prof. Dr. Bernhard Cramer, vom 26. April bis 4. Mai 2014 zur Unterstützung der Bergaufsicht in Mosambik. Das Land erlebt eine rasante Entwicklung des Bergbaus und steht vor der wichtigen Aufgabe, eine effektive Bergaufsicht aufzubauen. Dabei stehen Fragen des Umweltschutzes, des Arbeits- und Gesundheitsschutzes ebenso im Vordergrund wie die Sicherstellung der Abgaben aus dem Bergbau. Bei dieser Entwicklung wird das Bergbauministerium durch Experten des GKZ unterstützt. Die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Mosambik ist eine Initiative der sächsischen Rohstoffstrategie. Danach soll die sächsische Rohstoffwirtschaft und -wissenschaft die langjährigen internationalen Kontakte zu rohstoffreichen Ländern insoweit ausbauen, dass sächsische Kompetenz international besser vermarktet wird. Bereits im September 2013 war mit dem Besuch der mosambikanischen Bergbauministerin Esperanca Bias im Freistaat Sachsen ein neues Kapitel in den speziell im Bergbau traditionsreichen Beziehungen Sachsens mit Mosambik aufgeschlagen worden. Weitere Besuche mosambikanischer Offizieller schlossen sich an. So besuchte vom 07. bis 12. April 2014 wiederum eine hochrangige Delegation des Bergbauministeriums Mosambiks unter Leitung des Generalinspektors Bergbau Obete Matine, ein Absolvent der TU Bergakademie Freiberg, das GKZ in Freiberg für ein Arbeitstreffen. Die intensiven Gespräche waren Teil des von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützten Projektes zur Weiterentwicklung der Staatlichen Bergaufsicht Mosambiks. Bei der nun erfolgten Expertenreise wurden intensive Gespräche mit den Direktoren der Inspektionen Bergbau in den Provinzen Tete und Nampula geführt. Hier entwickelt sich der Bergbau auf Kohle, Erz, Erdöl und Erdgas besonders rasant. Vertieft wurden diese Vor-Ort-Analysen durch einen Workshop in Maputo, an dem die Bergbauinspektionen aus allen Provinzen Mosambiks sowie Vertreter der Generalinspektion Bergbau und Mitarbeiter des Erdölinstituts Mosambiks teilnahmen. Am 2. Mai 2014 wurde das GKZ-Team in Maputo von der Bergbauministerin Esperanca Bias empfangen. Dabei unterstrich die Ministerin die große Bedeutung der Zusammenarbeit mit Sachsen für die Entwicklung eines nachhaltigen Bergbaus in Mosambik. Sie bekräftigte die getroffenen Vereinbarungen gerade auch mit Blick auf eine Ausbildung mosambikanischer Studenten an der TU Bergakademie Freiberg und betonte weitere Schwerpunkte für die gemeinsame Arbeit. Dazu zählen neben dem Aufbau einer leistungsstarken Bergaufsicht vor allem Projekte zur Entwicklung des Kleinbergbaus, die Berufsausbildung von Facharbeitern und Technikern sowie die Erkundung und Erschließung der Rohstoffvorkommen in Mosambik mit Hilfe deutscher Unternehmen und Institutionen. Ministerin Bias dankte Sachsen für die bisherige Unterstützung und wünscht einen weiteren dynamischen Ausbau der Beziehungen.
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"Ein Haus voller Geschichte – 60 Jahre Staatsarchiv Leipzig"

26. Mai 2014 - 11:24
Am 23. Mai 2014 beging das Staatsarchiv Leipzig sein 60-jähriges Bestehen im Rahmen einer Festveranstaltung gemeinsam mit Partnern aus der Verwaltung, von Institutionen und der Wissenschaft. Gleichzeitig eröffnete das Archiv eine Ausstellung mit einer Auswahl von einzigartigen Archivalien, die die vielfältige Nutzung und überregionale Bedeutung der Archivbestände des Hauses widerspiegeln. Sie ist bis zum 25. September 2014 während der Öffnungszeiten zu besichtigen. Aufgaben und Bestände Das Staatsarchiv Leipzig ist als Abteilung 3 des Sächsischen Staatsarchivs zuständig für die Überlieferung der Gerichte, Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen in der nordwestsächsischen Region (ehemaliger Direktionsbezirk Leipzig). Die Direktorin des Sächsischen Staatsarchivs, Dr. Andrea Wettmann, betont: „Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bildung einer aussagekräftigen Überlieferung und die Bereitstellung des Archivgutes für Bürger, Verwaltung und Wissenschaft: die Regelung offener Vermögensfragen, Verfolgung in der NS-Zeit, Heimerziehung in der DDR, Aufarbeitung der SED-Diktatur oder Recherchen zum Schicksal einzelner Personen sind nur einige aktuelle Themengebiete, die ohne unsere Quellen nicht bearbeitet werden könnten.“ Das Staatsarchiv Leipzig hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem modernen Archiv mit unverwechselbarem Beständeprofil entwickelt. Zu den Besonderheiten seiner Überlieferung gehören umfangreiche genealogische Nachlässe und Sammlungen sowie die kulturgeschichtlich bedeutsamen Bestände Leipziger Verlage und der Messe. Insgesamt verwahrt das Staatsarchiv Leipzig gegenwärtig rund 22.300 laufende Meter Akten. Das Spektrum der archivarischen Aufgaben reicht von der Überlieferungsbildung, Erschließung, Erhaltung und Nutzbarmachung bis zur Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit. Der Abteilungsleiter für das Staatsarchiv Leipzig, Dr. Volker Jäger, sagt: „Nicht nur angesichts des permanenten Stellenabbaus sind immer wieder Überlegungen zur effizienteren Aufgabenwahrnehmung notwendig. Die Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern ist einer von mehreren Wegen zur Bewältigung der archivgesetzlich gestellten Aufgaben.“ Geschichte „Die Gründung des Archivs vor 60 Jahren war ein Glücksfall für die Region“, resümiert Volker Jäger, „jetzt sind die historischen Unterlagen dort verfügbar, wo sie entstanden sind.“ Das am 1. Januar 1954 eröffnete „Landesarchiv Leipzig“ fungierte zunächst als Außenstelle des Sächsischen Landeshauptarchivs in Dresden. 1961 erhielt es seine Eigenständigkeit, vier Jahre später wurde es in „Staatsarchiv Leipzig“ umbenannt. Das Archiv war ursprünglich im Gebäude des früheren Reichsgerichts untergebracht, bis 1995 der Archivzweckbau in Leipzig-Paunsdorf bezogen werden konnte. Mit dem Einzug in das neue Gebäude verband sich auch die Eingliederung der ehemals selbstständigen Deutschen Zentralstelle für Genealogie in das Staatsarchiv Leipzig. Seit 2005 ist das Leipziger Haus Teil des Sächsischen Staatsarchivs, das vier weitere Standorte in Dresden, Chemnitz, Freiberg und Wermsdorf unterhält. Ausstellung In der Ausstellung zum 60. Jubiläum zeigt das Staatsarchiv Leipzig die vielfältige Nutzung und überregionale Bedeutung der Archivbestände des Hauses anhand einzigartiger Archivalien – Briefe berühmter Dichter und Komponisten, Kaiser- und Königsurkunden, Verlagsunterlagen, familiengeschichtliche Quellen, Fotos und Plakate vom Messegeschehen, Zeugnisse der NS-Euthanasie und Judenverfolgung und vieles mehr. Zu sehen sind z. B. ein aufwändig gestalteter kaiserlicher Wappenbrief, der Stammbaum der Familie Cranach, Autographe von Richard Strauss und weitere „Schätze“ des Hauses. Ihnen sind jeweils aktuelle Forschungsergebnisse von Partnern, mit denen das Archiv arbeitsteilig Projekte verfolgt, zugeordnet. Deren Palette reicht vom Goethe-Briefrepertorium über die Aktion „Stolpersteine“, die universitäre Ausbildung bis zu Crowdsourcing-Projekten von Familienforschern. Besichtigungen sind während der Öffnungszeiten des Archivs möglich. Zu öffentlichen Archivführungen mit Rundgängen durch die Ausstellung lädt das Archiv am 28. Mai und 10. September 2014, jeweils 16 Uhr, ein. Um Voranmeldung wird gebeten (Tel. 0341/2555520). Der Eintritt ist frei. Öffnungszeiten: Montag und Mittwoch 8.30 – 18 Uhr, Dienstag und Donnerstag 8.30 – 16 Uhr.
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